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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 19.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung der neuen Stadtverordneten und Einführung in die Tätigkeiten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23-5  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters; hier: Reaktivierung Bahnstrecke Neustadt-Eutin      
Ö 6     Niederschriften:      
Ö 6.1  
Sitzung vom 20.11.2025  
SI/3087/25  
Ö 6.2  
Sitzung vom 11.12.2025  
SI/3088/25  
Ö 7  
Nachwahlen in den Ausschüssen; Anträge der Fraktionen B'90/GRÜNE, BGN und SPD (siehe auch Anlage zur Sitzung - Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/3311/24-3  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Thomas Behrens anstelle von Herrn Jonas Weide als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.

 

 b) Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Hauptausschusses werden für die SPD-Fraktion gewählt: (1) Frau Erika Kroß, (2) Herr Günther Hoppert, (3) Frau Beatrix Spiegel, (4) Herr Thomas Behrens

 

 c) Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses werden für die SPD-Fraktion gewählt: (1) Herr Hermann Greve, (2) Herr Thomas Behrens, (3) Herr Robert Thiele, (4) Frau Margit Giszas

 

2. a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Britta Hay als Ausschussmitglied in den Hauptausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Hauptausschusses werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Herr Horst Neubauer, (2) Herr Klaus Geffken, (3) Frau Katja Scherenberg, (4) Herr Frederik Halbrock-Schwabl

 

 b) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Klaus Geffken als Auschussmitglied in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Frau Britta Hay, (2) Frau Katja Scherenberg, (3) Frau Nadine Anton, (4) Frau Katrin Körting, (5) Herr Frederik Halbrock-Schwabl, (6) Herr Eberhard Mohn

 

 c) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Mirco Stein als Ausschussmitglied in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Herr Horst Neubauer, (2) Herr Frederik Halbrock-Schwabl, (3) Frau Britta Hay, (4) Frau Katja Scherenberg, (5) Herr Klaus Geffken, (6) Frau Katrin Körting

 

 d) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Frederik Halbrock-Schwabl und Herrn Horst Neubauer als Ausschussmitglieder in den Stadtwerkeausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Stadtwerkeausschusses werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Herr Karlheinz Haas, (2) Frau Katja Scherenberg, (3) Herr Klaus Geffken, (4) Frau Nadine Anton, (5) Frau Eva Mohn, (6) Herr Tilman Steiner

 

 e) Die Stadtverordnetenversammlung wählt anstelle von Herrn Karl-Heinz Schumacher nunmehr Frau Katja Scherenberg als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Tourismusausschusses werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Herr Horst Neubauer, (2) Herr Mirco Stein, (3) Frau Nadine Anton, (4) Frau Marion Haas, (5) Frau Katrin Körting, (6) Herr Lenny Christiansen

 

3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Jochen Block als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Tourismusausschusses werden für die BGN-Fraktion gewählt: (1) tz Lehsten, (2) Clemens Reichert, (3) Florian Drechsler, (4) Otto Stoehr

 

   
    19.03.2026 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Thomas Behrens anstelle von Herrn Jonas Weide als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.

 

 b) Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Hauptausschusses werden für die SPD-Fraktion gewählt: (1) Frau Erika Kroß, (2) Herr Günther Hoppert, (3) Frau Beatrix Spiegel, (4) Herr Thomas Behrens

 

 c) Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses werden für die SPD-Fraktion gewählt: (1) Herr Hermann Greve, (2) Herr Thomas Behrens, (3) Herr Robert Thiele, (4) Frau Margit Giszas

 

2. a) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Britta Hay als Ausschussmitglied in den Hauptausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Hauptausschusses werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Herr Horst Neubauer, (2) Herr Klaus Geffken, (3) Frau Katja Scherenberg, (4) Herr Frederik Halbrock-Schwabl

 

 b) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Klaus Geffken als Auschussmitglied in den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Frau Britta Hay, (2) Frau Katja Scherenberg, (3) Frau Nadine Anton, (4) Frau Katrin Körting, (5) Herr Frederik Halbrock-Schwabl, (6) Herr Eberhard Mohn

 

 c) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Mirco Stein als Ausschussmitglied in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Herr Horst Neubauer, (2) Herr Frederik Halbrock-Schwabl, (3) Frau Britta Hay, (4) Frau Katja Scherenberg, (5) Herr Klaus Geffken, (6) Frau Katrin Körting

 

 d) Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Frederik Halbrock-Schwabl und Herrn Horst Neubauer als Ausschussmitglieder in den Stadtwerkeausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Stadtwerkeausschusses werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Herr Karlheinz Haas, (2) Frau Katja Scherenberg, (3) Herr Klaus Geffken, (4) Frau Nadine Anton, (5) Frau Eva Mohn, (6) Herr Tilman Steiner

 

 e) Die Stadtverordnetenversammlung wählt anstelle von Herrn Karl-Heinz Schumacher nunmehr Frau Katja Scherenberg als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Tourismusausschusses werden für die Fraktion B`90/GRÜNE gewählt: (1) Herr Horst Neubauer, (2) Herr Mirco Stein, (3) Frau Nadine Anton, (4) Frau Katrin Körting, (5) Herr Lenny Christiansen

 

3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Jochen Block als Ausschussmitglied in den Tourismusausschuss.
Als stellvertretende Ausschussmitglieder des Tourismusausschusses werden für die BGN-Fraktion gewählt: (1) Götz Lehsten, (2) Clemens Reichert, (3) Florian Drechsler, (4) Otto Stoehr

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

 

 

Ö 8  
Wahl des Vorsitzenden des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-6  
Ö 9  
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Albers)  
VO/3472/26  
Ö 10  
Übersicht der in 2025 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3473/26  
Ö 11  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/3505/26  
Ö 12  
Erhöhung der Entschädigung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3482/26  
Ö 13  
3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3486/26  
Ö 14  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier: Schaffung überdachter Wartebedingungen an der Bushaltestelle Neukoppel sowie Prüfung des flächendeckenden Ausbaus digitaler Anzeigetafeln an Neustädter Schulwegen (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)
Enthält Anlagen
VO/3474/26  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 100 (für das Gebiet "zwischen Kreienredder und Rackersberg") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)
Enthält Anlagen
VO/3475/26  
Ö 16  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90 "Erweiterung Kita Lübscher Mühlenberg" für das Gebiet östlich und südlich des Stralsunder Rings hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3471/26  
Ö 17  
Offene Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Neustädter Bucht - Förderantrag für das Investitionsprogramm Ganztagsausbau II - Neubau Trakt C und Erweiterung Mensa (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3479/26  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 101 (für das Gebiet "Krabbenstraße und Am Hafensteig") hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: stv. Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/3476/26  
Ö 19  
Anfragen und Verschiedenes      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)      
N 25.2     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 7: Änderungsantrag B`90/GRÜNE zum Beschlusspunkt 2e vom 10.03.2026 (1354 KB)