Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein

Beschlussvorschlag:

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum:	Do, 14.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:13 - 19:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Neujahrsempfang am 07.01.2024
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4.1		Flüchtlingssituation
Ö 4.2		Notbetrieb in der Stadtbücherei
Ö 4.3		Konstituierende Sitzung Kinder- und Jugendparlament
Ö 5		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.11.2023	SI/2826/23
Ö 6		Neuwahl der 2. Stellvertretung des Bürgervorstehers; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2023 (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2982/23-2
Ö 7		Neuwahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2990/23-2
Ö 8		Wahl des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2991/23-2
Ö 9		Neuwahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Tourismusausschusses (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2990/23-3
Ö 10		Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten und des Tourismusausschusses (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2991/23-3
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Beatrix Spiegel zur Vorsitzenden und Herrn Mirco Stein zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten. Für den Tourismusausschuss werden Herr Dirk Cremer zum Vorsitzenden und Herr Boy Hoff zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

	14.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Beatrix Spiegel zur Vorsitzenden und Herrn Mirco Stein zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten. Für den Tourismusausschuss werden Herr Dirk Cremer zum Vorsitzenden und Herr Boy Hoff zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Ö 11		Änderung der Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss und im Stadtwerkeausschuss; Antrag der Fraktion Die Unabhängigen (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)	VO/2990/23-4
Ö 12		Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2024 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)	VO/3127/23
Ö 13		Satzung über die Erhebung einer Stellplatzsteuer (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)	VO/3025/23
Ö 14		Wirtschaftsplan 2024 der Tourismusagentur Lübecker Bucht (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)	VO/3136/23
Ö 15		8. Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Satzungsbeschluss (siehe Anlage 1 zur Sitzung - Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)	VO/3074/23
Ö 16		Billigung Nachkalkulation 2022 und Vorkalkulation 2024 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)	VO/3113/23-1
Ö 17		3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)	VO/3110/23-1
Ö 18		3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)	VO/3120/23-1
Ö 19		Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)	VO/3114/23-1
Ö 20		Entwurf des Stellenplans 2024 (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)	VO/3124/23
Ö 21		Haushaltssatzung 2024 und Haushaltsplan (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr S. Schmidt)	VO/3130/23-1
Ö 22		Anfragen und Verschiedenes
Ö 22.1		Küstenschutzmaßnahmen zwischen Pelzerhaken und Rettin
Ö 22.2		Krankenstand in der Verwaltung
Ö 22.3		Informationsfluss bei kommunalpolitischen Beschlüssen
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)

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