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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:01 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2419/20  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers, hier: Arbeitsaufnahme Nachhaltigkeitsmanagement      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Corona-Pandemie      
Ö 5.2  
Wasserrettung      
Ö 5.3  
Beach-Lounge      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2020  
SI/1863/20  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 05.03.2020  
SI/1863/20  
Ö 8  
Nachbesetzungen in Ausschüssen (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2203/19-1  
Ö 9  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2411/20  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2378/20-1  
Ö 11  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2401/20  
Ö 12  
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten ab 01.08.2020 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/2421/20  
Ö 13  
Übertragung der Aufgabe Wasserrettung auf die Freiwillige Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2433/20  
Ö 14  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2437/20  
Ö 15  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2430/20-1  
Ö 16  
Jahresabschluss 2019 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2429/20-1  
Ö 17  
Sanierung Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Vergabeentscheidungen über Planungs- und Bauleistungen, Erweiterung der Ermächtigung des Bürgermeisters auf einzelne Gewerke des 2. Bauabschnittes und partielle Übertragung von Zuständigkeiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
/2119/18-1-1  
Ö 18  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € brutto hier: Erneuerung des Durchlass Holmhof, Gewässer Nr. 2 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2424/20  
Ö 19  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € hier: PKW-Stellplätze für Sozialen Wohnungsbau Oldenburger Straße 34 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2431/20  
Ö 20  
Neubau Verwaltungsgebäude hier: Vorbereitung Architektenwettbewerb (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2418/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Auf Grund der Haushaltslage wird von der bisher angestrebten Zentralisierung der gesamten Verwaltung am Standort Rosenstraße Abstand genommen. Es soll nunmehr zügig der Architektenwettbewerb für die sog. kleine Lösung, also nur das förderfähige Raumprogramm des Amtes 2 am Standort Rosenstraße durchgeführt werden. 

   
    28.05.2020 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss:  

Auf Grund der Haushaltslage wird von der bisher angestrebten Zentralisierung der gesamten Verwaltung am Standort Rosenstraße Abstand genommen. Es soll nunmehr zügig der Architektenwettbewerb für die sog. kleine Lösung, also nur das förderfähige Raumprogramm des Amtes 2 am Standort Rosenstraße durchgeführt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0  

 

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Auf Grund der Haushaltslage wird von der bisher angestrebten Zentralisierung der gesamten Verwaltung am Standort Rosenstraße Abstand genommen. Es soll nunmehr zügig der Architektenwettbewerb für die sog. kleine Lösung, also nur das förderfähige Raumprogramm des Amtes 2 am Standort Rosenstraße durchgeführt werden.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 4

 

 

 

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    18.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

A) Alle Satelliten - IT, Bauamt, Rosenstraße, Hochtorstraße, Archiv - sind mit in der großen Lösung unterzubringen.

 

B) 1. Der Beschlussvorschlag VO/2418/20 vom 27.04.2020 wird abgelehnt.

 

2. Die Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rosenstraße 2, 2a und 2b ist unverändert erklärtes Ziel.

 

3. Es soll deshalb zügig der Architektenwettbewerb für die sogenannte große Variante, also Am 1, 2 und 3 am Standort Rosenstraße, durchgeführt werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu A) Ja-Stimmen: 25 Nein-Stimmen: 12 Enthaltungen: 0

zu B) Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 15 Enthaltungen: 0

 

Herr Richter verlässt nach der Abstimmung die Versammlung um 22:45 Uhr.

 

 

 

 

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Ö 21  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2399/20  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 87 Teil 1 "Hafenwestseite Nord und Bahnhofsumfeld" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2422/20  
Ö 23     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 23.1  
Strandsteg am Strandbad      
Ö 23.2  
Digital-Fördermittel Schulen      
Ö 23.3  
Bundeswettbewerb Naturstadt      
Ö 23.4  
Gegenläufiger Fahrradverkehr in der Brückstraße      
Ö 23.5  
Notbetreuung an der Grundschule Neustädter Bucht      
Ö 23.6  
Fortführung des Schulbetriebs während der Sommerferien      
Ö 23.7  
Plattdüütsche Sitzung      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 12: Ergänzung zur Bezugsvorlage (91 KB)