Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Feuchtbiotop Pelzerhakener Straße /Timpenbarg      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Neujahrsempfang 2016      
Ö 3.2  
Neuwahlen des Seniorenbeirates      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Modernisierung der städtischen Homepage      
Ö 4.3  
Beitrag über Neustadt in Holstein im NDR      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2015      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 05.11.2015      
Ö 7  
Neuwahl Ausschussvorsitz für den Umwelt- und Verkehrsausschuss (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
 VO/1452/15  
Ö 8  
1. Änderung des B-Planes Nr. 57 (Minigolf), hier: Einstellung des Verfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1444/15  
Ö 9  
1. Änderung des B-Planes Nr. 74 (ehem. Schullandheim des LK Göttingen), hier: Einstellung des Verfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1446/15  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 65 "Netztrockenplatz", hier: Einstellung des Verfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
VO/1445/15  
Ö 11  
Einziehung eines Flurstückes "Am Brunnen" (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Dr. Pasenau)  
Enthält Anlagen
 VO/1404/15  
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1421/15-1  
Ö 14  
8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1428/15-1  
Ö 15  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2016 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für Tourismus- und Kulturangelegenh. Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1419/15-1  
Ö 16  
Änderung der Ergänzenden Bedingungen zu der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (NAV) sowie für die Gasversorgung in Niederdruck (NDAV) und der jeweiligen Preisblätter  
Enthält Anlagen
 VO/1429/15  
Ö 17  
Änderung der Tarifstruktur Wasser  
Enthält Anlagen
 VO/1442/15  
Ö 18  
Änderung der Ergänzenden Bestimmung für die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) und die Anlage zu den Ergänzenden Bestimmungen.  
Enthält Anlagen
 VO/1450/15  
Ö 19  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafengebühren im Hafen der Stadt Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/1424/15  
Ö 20  
a) 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW)
Enthält Anlagen
 VO/1443/15-1  
Ö 21  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung für die Stadtwerke  
Enthält Anlagen
 VO/1407/15-1  
Ö 22  
Stellenplan und Stellenübersichten 2016 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1454/15  
Ö 23  
Investitionsprogramm 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1426/15  
Ö 24  
Haushaltssatzung 2016 hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
 /1427/15-1-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, den Haushaltsansatz der Haushaltsstelle von 111.000 € um 76.000 € auf 35.000 € zu reduzieren. 

   
    17.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 24 - abgelehnt
   

Beschluss:  

Es wird beschlossen, den Haushaltsansatz der Haushaltsstelle von 111.000 € um 76.000 € auf 35.000 € zu reduzieren. 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

12 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen

 

Bürgervorsteher Sela stellt fest, dass der Antrag abgelehnt ist.

 

Herr Kasten betritt den Raum

.

 

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Seite 1
Ö 25  
Haushaltssatzung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1427/15-1  
Ö 26     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 26.1  
Kritik am Umgang innerhalb der Selbstverwaltung      
Ö 26.2  
Ampelanlage Lübscher Mühlenberg      
Ö 26.3  
Parkplatzsituation Butzhorn/Cap-Arcona-Weg      
Ö 26.4  
B-Plan MAKW      
Ö 26.5  
Grünfläche Timpenbarg      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (vertraulich)      
N 29     (nichtöffentlich)