Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1424/15  

 
 
Betreff: Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafengebühren im Hafen der Stadt Neustadt in Holstein
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein Bearbeiter/-in: Grell, Sabine
Beratungsfolge:
Stadtwerkeausschuss Vorberatung
09.11.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
17.12.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Bei der Neufassung der Satzung im vergangenen Jahr wurden die Güterklassen in § 6 neu strukturiert. Dementsprechend erfolgte für die Kaigebühr (§ 11) eine Neukalkulation für die unterschiedlichen Benutzungsfälle. Bei der jährlichen Überprüfung aller Güter, wurden die  Güter der Klasse I (Mineralöle sowie greifer- und saugfähige Massengüter) unter anderem neu betrachtet. Hierbei hat sich ergeben, dass die Preise nicht mehr marktkonform sind. Die Preisentwicklung am Markt führt dazu, dass sich das Entgelt in § 11, Absatz 2 b Güter der Klasse I von 0,45 Euro (netto) auf 0,20 Euro (netto) bzw. von 0,54 Euro (brutto) auf 0,24 Euro (brutto) reduziert.

Beschlussvorschlag:

Die Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben wird beschlossen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja:  X

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Anlage/n:

1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben im Hafen der Stadt Neustadt in Holstein 2015 (77 KB)