Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1450/15  

 
 
Betreff: Änderung der Ergänzenden Bestimmung für die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) und die Anlage zu den Ergänzenden Bestimmungen.
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Federführend:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein Bearbeiter/-in: Grell, Sabine
Beratungsfolge:
Stadtwerkeausschuss Vorberatung
08.12.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
17.12.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Die Überprüfung hat ergeben, dass eine Neufassung der Ergänzenden Bestimmungen und der Anlage zu den Ergänzenden Bestimmungen dringend erforderlich ist. Mit dieser Aktualisierung wird der aktuellen Rechtslage und der Marktentwicklung Rechnung getragen.

Beschlussvorschlag:

Der Änderungen der Ergänzenden Bestimmungen für die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) und der Anlage zu den Ergänzenden Bestimmungen wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja:  X

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

Anlage/n:

2

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ergänzende Bestimmungen Wasser Format SWNH (37 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Ergänzende Bestimmungen (70 KB)