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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2013  
SI/0982/13  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 07.11.2013  
SI/0982/13  
Ö 7  
Bestellung des Amtspatrons des Neustädter Fischeramtes e.V. (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
 VO/1059/13  
Ö 8  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1066/13  
Ö 9  
8. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1060/13  
Ö 10  
1. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1062/13  
Ö 11  
3. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1063/13  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1064/13  
Ö 13  
a) 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
 VO/1071/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Werbesatzung Hafenwestseite, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1053/13  
Ö 15  
Stellenplan und Stellenübersichten 2014 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1072/13  
    VORLAGE
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das Jahr 2014

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das Jahr 2014                           

a) die Stellenübersicht der Stadtwerke Neustadt in Holstein,

b) die Stellenübersicht des Tourismus-Service der Stadt Neustadt in Holstein,

c) den Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein.
   
    12.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für das Jahr 2014

a) die Stellenübersicht der Stadtwerke Neustadt in Holstein,

b) die Stellenübersicht des Tourismus-Service der Stadt Neustadt in Holstein,

c) den Stellenplan der Stadtverwaltung Neustadt in Holstein ohne die Stellen Nr. 56 - Stadtplaner und Nr. 217 - Elektroniker

 

 

15 a) Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis zu a)

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu b)

28 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis zu c)

15 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen
Ö 16  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
Enthält Anlagen
 VO/1032/13  
Ö 17  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2014 (Bericht StvV: Vors. Ausschuss für Tourismus u. Kulturangelegenheiten Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1065/13  
Ö 18  
Investitionsprogramm 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1042/13-1  
Ö 19  
Haushaltssatzung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1044/13-1  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)