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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2013  
SI/0982/13  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 07.11.2013  
SI/0982/13  
Ö 7  
Bestellung des Amtspatrons des Neustädter Fischeramtes e.V. (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
 VO/1059/13  
Ö 8  
Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1066/13  
Ö 9  
8. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1060/13  
Ö 10  
1. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1062/13  
Ö 11  
3. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1063/13  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1064/13  
Ö 13  
a) 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung (ASSW) b) 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung (ASNW) (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
 VO/1071/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Werbesatzung Hafenwestseite, hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1053/13  
Ö 15  
Stellenplan und Stellenübersichten 2014 a) Stellenübersicht der Stadtwerke b) Stellenübersicht des Tourismus-Service c) Stellenplan der Stadtverwaltung (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1072/13  
Ö 16  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 gem. § 12 Eigenbetriebsverordnung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)
Enthält Anlagen
 VO/1032/13  
    VORLAGE
    Dem Wirtschaftsplan 2014 wird zugestimmt

Beschlussvorschlag:

Dem Wirtschaftsplan 2014 wird zugestimmt.
   
    28.10.2013 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Vorbehaltlich der weiteren Beratung zur Standortbetrachtung  wird dem Wirtschaftsplan 2014  zugestimmt.

 

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Abstimmungsergebnis:einstimmig

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 20131113062144 - (Stellenübersicht 2014 ohne Namen, Stand 11.11.13) - dtretow (31 KB)      
   
    12.12.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Dem Wirtschaftsplan 2014 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Bei der Abstimmung ist Herr Heckel nicht anwesend.
Ö 17  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2014 (Bericht StvV: Vors. Ausschuss für Tourismus u. Kulturangelegenheiten Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
 VO/1065/13  
Ö 18  
Investitionsprogramm 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1042/13-1  
Ö 19  
Haushaltssatzung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1044/13-1  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)