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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten      
Ö 4  
Ehrung von ausgeschiedenen Stadtverordneten      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 6  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2013  
SI/0975/13  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 26.05.2013 (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/0969/13  
Ö 9  
Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0964/13  
Ö 10  
Vertretung des Sportrings im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/0966/13  
Ö 11  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0939/13  
Ö 12  
Bestellung der Delegierten zum Städtebundtag (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0937/13  
Ö 13  
Bildung eines Schulleiterwahlausschusses (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/0994/13  
Ö 14  
Ortsbeauftragte/r für den Umweltschutz (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/0965/13  
Ö 15  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Rettin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/0990/13  
Ö 16  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/0991/13  
Ö 17  
städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr.74 (ehemaliges Landschulheim Göttingen) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/0986/13  
Ö 17.1  
Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski Vorlage ist am 20.06.2013 von der StVV in die Sitzung am 29.08.2013 vertagt worden. Bitte bringen Sie die Anlagen, die zur Sitzung am 20.06.2013 verteilt wurden, zur Sitzung am 29.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/0948/13-1  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 25 (Ziegeleiweg), hier: Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des B-Planes Nr. 25 einschließlich seiner 1., 2. und 3. Änderung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/0979/13  
Ö 19  
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Frank´sche Tannen) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/0976/13  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 86 (Frank´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/0977/13  
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 83 (südlicher Lüb´scher Mühlenberg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/0981/13  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag:

1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 83 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 92 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 83 für das Gebiet „Südlicher Lüb´scher Mühlenberg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (teil B) als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. 

   
    22.08.2013 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 83 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 92 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 83 für das Gebiet „Südlicher Lüb´scher Mühlenberg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (teil B) als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0              abwesend wg. Befangenheit: 1

   
    29.08.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 83 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 92 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den B-Plan Nr. 83 für das Gebiet „Südlicher Lüb´scher Mühlenberg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Bürgervorsteher Sela beendet den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuschauer, den Raum für den nichtöffentlichen Teil der Stadtverordnetenversammlung zu verlassen.

 

N 24     (vertraulich)      
N 25     (vertraulich)      
N 26     (nichtöffentlich)