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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten      
Ö 4  
Ehrung von ausgeschiedenen Stadtverordneten      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 6  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2013  
SI/0975/13  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 26.05.2013 (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
 VO/0969/13  
Ö 9  
Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/0964/13  
Ö 10  
Vertretung des Sportrings im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/0966/13  
Ö 11  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0939/13  
Ö 12  
Bestellung der Delegierten zum Städtebundtag (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/0937/13  
Ö 13  
Bildung eines Schulleiterwahlausschusses (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/0994/13  
Ö 14  
Ortsbeauftragte/r für den Umweltschutz (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
VO/0965/13  
    VORLAGE
    Der Hauptausschuss hat die Angelegenheit zur Beratung in den Umwelt- und Verkehrsausschuss verwiesen

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss hat die Angelegenheit zur Beratung in den Umwelt- und Verkehrsausschuss verwiesen. Über das Ergebnis der Beratung wird in der Stadtverordnetenversammlung berichtet.

 
   
    17.07.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Verweisung in den Umweltausschuss.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
   
    20.08.2013 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 6 - (offen)
    Beschluss:

Beschluss:

Es ist ein Ortsbeauftragter für Naturschutz zu suchen und auf Vorschlag des Umwelt- und Verkehrsausschusses durch die Stadtverordnetenversammlung zu bestimmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8              Ablehnung: 1              Enthaltung: 0
   
    29.08.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt Herrn Reinhard Esser als Ortsbeauftragten für den Umweltschutz zu benennen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig
Ö 15  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Rettin (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/0990/13  
Ö 16  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/0991/13  
Ö 17  
städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr.74 (ehemaliges Landschulheim Göttingen) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/0986/13  
Ö 17.1  
Bebauungsplan Nr. 74 (ehem. Landschulheim des Landkreises Göttingen), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Brodowski Vorlage ist am 20.06.2013 von der StVV in die Sitzung am 29.08.2013 vertagt worden. Bitte bringen Sie die Anlagen, die zur Sitzung am 20.06.2013 verteilt wurden, zur Sitzung am 29.08.2013)  
Enthält Anlagen
 VO/0948/13-1  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 25 (Ziegeleiweg), hier: Aufstellungsbeschluss über die Aufhebung des B-Planes Nr. 25 einschließlich seiner 1., 2. und 3. Änderung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/0979/13  
Ö 19  
34. Änderung des Flächennutzungsplanes (Frank´sche Tannen) hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/0976/13  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 86 (Frank´sche Tannen), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/0977/13  
Ö 21  
Anfragen und Verschiedenes      
N 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 83 (südlicher Lüb´scher Mühlenberg), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/0981/13  
N 24     (vertraulich)      
N 25     (vertraulich)      
N 26     (nichtöffentlich)