Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Anwohnerbeschwerde Danziger Straße      
Ö 2.2  
Straßenausbau Haakengraben      
Ö 2.3  
Zusammensetzung der Beteiligtengruppen zum paritativen Entscheidungsprozess i.S. Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen      
Ö 2.4  
Einwohnerfragestunden; Kritik an der Leitung der Gremienvorsitzenden      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Volkstrauertag      
Ö 3.2  
Vorschau Dezembersitzung      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Corona-Pandemie      
Ö 4.2  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.3  
Energiekrise      
Ö 4.4  
Traditionssegler "Norden"      
Ö 4.5  
Cap Arcona Dokumentationszentrum      
Ö 4.6  
Wirtschaftslounge      
Ö 4.7  
Fördermittel Um- und Ausbau Radverkehr      
Ö 4.8  
Abrechnung europäisches folklore festival 2022      
Ö 4.9  
Schiffsneubau "BP 84" der Bundespolizei      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2022  
SI/2337/22  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 29.09.2022  
SI/2337/22  
Ö 7  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2023 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2887/22  
Ö 8  
Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen hier: Durchführung eines partizipativen Entscheidungsprozesses (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2886/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Beteiligung der Selbstverwaltung, der Bürgerinnen und Bürger und wesentlicher Interessengruppen, einen Entscheidungsprozess durchzuführen, der die Entscheidung vorbereiten soll, wie zukünftig Straßenausbaumaßnahmen in Neustadt in Holstein finanziert werden sollen. Der Entscheidungsprozess soll durch ein externes Fachbüro begleitet und moderiert werden. Die erforderlichen Mittel dazu sind im Haushaltsentwurf für 2023 vorzusehen.

   
    02.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Beteiligung der Selbstverwaltung, der Bürgerinnen und Bürger und wesentlicher Interessengruppen, einen Entscheidungsprozess durchzuführen, der die Entscheidung vorbereiten soll, wie zukünftig Straßenausbaumaßnahmen in Neustadt in Holstein finanziert werden sollen. Der Entscheidungsprozess soll durch ein externes Fachbüro begleitet und moderiert werden. Die erforderlichen Mittel dazu sind im Haushaltsentwurf für 2023 vorzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Hauptausschuss: einstimmig

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss: einstimmig

 

 

   
    02.11.2022 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Beteiligung der Selbstverwaltung, der Bürgerinnen und Bürger und wesentlicher Interessengruppen, einen Entscheidungsprozess durchzuführen, der die Entscheidung vorbereiten soll, wie zukünftig Straßenausbaumaßnahmen in Neustadt in Holstein finanziert werden sollen. Der Entscheidungsprozess soll durch ein externes Fachbüro begleitet und moderiert werden. Die erforderlichen Mittel dazu sind im Haushaltsentwurf für 2023 vorzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Hauptausschuss: einstimmig

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss: einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

Datum ..................................

 

 

 

 

 

 .................................. ..................................

 Vorsitzender  Protokollführer

 

 

Versandt am ..................................

 

 

 

   
    10.11.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Beteiligung der Selbstverwaltung, der Bürgerinnen und Bürger und wesentlicher Interessengruppen, einen Entscheidungsprozess durchzuführen, der die Entscheidung vorbereiten soll, wie zukünftig Straßenausbaumaßnahmen in Neustadt in Holstein finanziert werden sollen. Der Entscheidungsprozess soll durch ein externes Fachbüro begleitet und moderiert werden. Die erforderlichen Mittel dazu sind im Haushaltsentwurf für 2023 vorzusehen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

Ö 9  
1. Änderung der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2867/22  
Ö 10  
2. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2903/22  
Ö 11  
Aufnahme der kommunalen Wärme- und Kälteplanung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2893/22  
Ö 12  
Strategieprozess Stadtmarketing - Leitbild nachhaltige hafenheimat (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2824/22-1  
Ö 13  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Straßenbeleuchtung Am Heisterbusch, 2. BA      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 16.2     (nichtöffentlich)      
N 16.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hygienekonzept Sitzungsdienst Fortschreibung Stand 24.10.22 (180 KB)