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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zulässigkeit von Fragen im weiteren Verlauf der Sitzung      
Ö 2.2  
Fischeramtsangelegenheiten      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Bekanntgabe wichtiger Termine      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Bauarbeiten Sandberger Weg      
Ö 4.2  
Rücktritt des Wehrführers      
Ö 4.3  
Ausscheiden der Protokollführung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017  
SI/1332/17  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.02.2017  
SI/1332/17  
Ö 7  
Ehrung der DRK Bereitschaft Neustadt in Holstein      
Ö 8  
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1736/17  
Ö 9  
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein  
VO/1730/17  
Ö 10  
Resolution zur praxisorientierten Neugestaltung der Sicherheitsvorschriften für Traditionsschiffe (SchSV)  
Enthält Anlagen
VO/1735/17  
Ö 11  
Übersicht der im Jahr 2016 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1737/17  
Ö 12  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1710/17  
Ö 13  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1711/17  
Ö 14  
Konzept zur Barrierefreiheit hier: Zustimmung und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1688/17  
Ö 15  
29. Änderung des F-Planes, "An der Wiek", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1182/14  
Ö 16  
6. Änderung B-Plan Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1686/17  
Ö 17  
4. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora Yachthafen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1685/17  
Ö 18  
38. Änderung des F-Planes (nördlicher Lübscher Mühlenberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1680/17  
Ö 19  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1681/17  
Ö 20  
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1687/17  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 86 "Franck´sche Tannen", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1709/17  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1706/17-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 79 für das Gebiet „beiderseits der Eutiner Straße“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

   
    27.04.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 79 für das Gebiet „beiderseits der Eutiner Straße“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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Ö 23  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Hamer)  
Enthält Anlagen
VO/1690/17  
Ö 24  
Bestätigung der Gebühren- und Beitragssätze für Abwasser (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1720/17  
Ö 25     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 25.1  
Sachstand Parkplatzkonzept      
Ö 25.2  
Sturmflut      
Ö 25.3  
Sachstand B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße am Heisterbusch)      
Ö 25.4  
Skulpturenbeschriftung am Netztrockenplatz      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)