Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1710/17  

 
 
Betreff: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 15.000 €
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Hauptausschuss Herr HoltfesterAktenzeichen:121-901-12
Federführend:12 Finanz- und Grundstücksabteilung Beteiligt:23 Ordnung, Soziales, Verkehr
Bearbeiter/-in: Becker Barbarello, Brigitte   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
15.03.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
27.04.2017 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

Der Vermögenshaushalt 2017 sieht unter der Haushaltsstelle 1300.9351 Maßnahme 1 die Beschaffung eines Löschfahrzeuges LF 20 KatS mit einem Gesamtwert von 380 T€ vor. Die Maßnahme wurde auf die Haushaltsjahre 2016 und 2017 verteilt (150 T€ 2016 zzgl. Verpflichtungsermächtigung  für 2017 in  Höhe von 230 T€, welche mit Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 in einen Haushaltsansatz umgewandelt wurde). Ausschreibung und Auftragsvergabe für den Löschfahrzeugaufbau erfolgte bereits 2016 (Beschluss Hauptausschuss vom 16. November 2016, Auftragswert 246.833 €).

Die Ausschreibung für das Fahrgestell und die Beladung wurde zwischenzeitlich ebenfalls durch die GMSH durchgeführt, die Ergebnisse liegen nunmehr vor. Von 7 angeschriebenen Bietern hat für die einzelnen Dienstleistungen (Fahrgestell, Beladung) jeweils nur ein Bieter ein Gebot abgegeben. Das Fahrzeug wird  insgesamt 404.920 € kosten und liegt somit rd. 25.000 € über dem veranschlagten Kaufpreis. Daneben ist die Honorarabrechnung der GMSH mit rd. 5.000 € zu berücksichtigen.

Die Beschaffung des Fahrzeuges ist unabweisbar, da das Vorgängermodell (LF 8/6) abgängig ist.


Beschlussvorschlag:

Die überplanmäßige Ausgabe von 30.000 € für das Löschfahrzeug LF 20 KatS wird genehmigt. Die zusätzlichen Mittel werden über den 1. Nachtrag 2017 bereitgestellt.


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja:  X

Nein:

 

Gesamtausgaben:

€ 410.000 €

Folgekosten:

Mittel stehen zur Verfügung:

ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

nein: X

Deckungsvorschlag: 1. Nachtrag 2017

Bemerkungen:

 

 


Anlage/n:

keine