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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zulässigkeit von Fragen im weiteren Verlauf der Sitzung      
Ö 2.2  
Fischeramtsangelegenheiten      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Bekanntgabe wichtiger Termine      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Bauarbeiten Sandberger Weg      
Ö 4.2  
Rücktritt des Wehrführers      
Ö 4.3  
Ausscheiden der Protokollführung      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017  
SI/1332/17  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.02.2017  
SI/1332/17  
Ö 7  
Ehrung der DRK Bereitschaft Neustadt in Holstein      
Ö 8  
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1736/17  
Ö 9  
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neustadt in Holstein  
VO/1730/17  
Ö 10  
Resolution zur praxisorientierten Neugestaltung der Sicherheitsvorschriften für Traditionsschiffe (SchSV)  
Enthält Anlagen
VO/1735/17  
Ö 11  
Übersicht der im Jahr 2016 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1737/17  
Ö 12  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1710/17  
Ö 13  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/1711/17  
Ö 14  
Konzept zur Barrierefreiheit hier: Zustimmung und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1688/17  
Ö 15  
29. Änderung des F-Planes, "An der Wiek", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1182/14  
Ö 16  
6. Änderung B-Plan Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1686/17  
Ö 17  
4. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora Yachthafen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1685/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.   

   
    26.01.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.   

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    23.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss: 

Die Vorlage wird in den Umwelt- und Verkehrsausschuss verwiesen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 14- Antrag der Grünen (29 KB)      
   
    14.03.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 11 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.   

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    27.04.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 für das Gebiet „Am Holm / An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.   

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

28 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

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Seite 1

Ö 18  
38. Änderung des F-Planes (nördlicher Lübscher Mühlenberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1680/17  
Ö 19  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1681/17  
Ö 20  
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber Vorlage der Sitzung vom 23.02.2017 bitte mitbringen)
Enthält Anlagen
VO/1687/17  
Ö 21  
Bebauungsplan Nr. 86 "Franck´sche Tannen", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1709/17  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1706/17-1  
Ö 23  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Hamer)  
Enthält Anlagen
VO/1690/17  
Ö 24  
Bestätigung der Gebühren- und Beitragssätze für Abwasser (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
VO/1720/17  
Ö 25     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 25.1  
Sachstand Parkplatzkonzept      
Ö 25.2  
Sturmflut      
Ö 25.3  
Sachstand B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße am Heisterbusch)      
Ö 25.4  
Skulpturenbeschriftung am Netztrockenplatz      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)