Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Neujahrsempfang 2019      
Ö 3.2  
Wahl des Seniorenbeirats      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Wettbewerb Best Christmas City      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2018  
SI/1482/18  
Ö 6  
Stellungnahme zu den Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Prüfung der Jahre 2013 - 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2112/18  
Ö 7  
Live Stream Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung - Prüfauftrag an die Verwaltung hier: Fraktionsantrag der CDU vom 12.11.2018 (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/2109/18  
Ö 8  
Feuerwehrbedarfsplan (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2097/18  
Ö 9  
Erlass einer Parkgebührenverordnung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2087/18  
Ö 10  
1. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2079/18  
Ö 11  
Billigung der Nachkalkulation 2017 und Vorkalkulation 2019 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2099/18-1  
Ö 12  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2098/18  
Ö 13  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2094/18-1  
Ö 14  
Gebührenkalkulation für die Leistungsbereiche Schmutzwasser und die Niederschlagswasserbeseitigung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2077/18  
Ö 15  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2078/18  
Ö 16  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Windmühlenberg / Spaltsberg, hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2100/18  
Ö 17  
1. Änderung des B-Planes Nr. 55 (Klinikum), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2101/18  
Ö 18  
Sanierung Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Vergabeentscheidungen über Planungs- und Bauleistungen (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2119/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Abweichend von der Hauptsatzung wird der Bürgermeister aus Dringlichkeitsgründen von der Stadtverordnetenversammlung ermächtigt, unter Einhaltung der Vergabevorschriften die für den Förderantrag erforderlichen Planungsleistungen für das Gesamtgebäude sowie die Planungs- und Bauleistungen für den geförderten 1. Bauabschnitt des Küstengymnasiums nach Planungs- und Baufortschritt ohne vorherige Beteiligung des Hauptausschusses oder der Stadtverordnetenversammlung zu beauftragen, sofern diese sich im Rahmen der bisherigen Kostenschätzungen bewegen.

Der Bürgermeister wird verpflichtet, im Hauptausschuss regelmäßig über den Planungs- und Baufortschritt zu berichten.

Wichtige planerische Entscheidungen sind dem Planungs- Bau- und Umweltausschuss, Fragen des Raumprogrammes dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten unter Einbeziehung der Vertreter der Schule zur Entscheidung vorzulegen.

   
    05.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Abweichend von der Hauptsatzung wird der Bürgermeister aus Dringlichkeitsgründen von der Stadtverordnetenversammlung ermächtigt, unter Einhaltung der Vergabevorschriften die für den Förderantrag erforderlichen Planungsleistungen für das Gesamtgebäude sowie die Planungs- und Bauleistungen für den geförderten 1. Bauabschnitt des Küstengymnasiums nach Planungs- und Baufortschritt ohne vorherige Beteiligung des Hauptausschusses oder der Stadtverordnetenversammlung zu beauftragen, sofern diese sich im Rahmen der bisherigen Kostenschätzungen bewegen.

Der Bürgermeister wird verpflichtet, im Hauptausschuss regelmäßig über den Planungs- und Baufortschritt zu berichten.

Wichtige planerische Entscheidungen sind dem Planungs- Bau- und Umweltausschuss, Fragen des Raumprogrammes dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten unter Einbeziehung der Vertreter der Schule zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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    13.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Abweichend von der Hauptsatzung wird der Bürgermeister aus Dringlichkeitsgründen von der Stadtverordnetenversammlung ermächtigt, unter Einhaltung der Vergabevorschriften die für den Förderantrag erforderlichen Planungsleistungen für das Gesamtgebäude sowie die Planungs- und Bauleistungen für den geförderten 1. Bauabschnitt des Küstengymnasiums nach Planungs- und Baufortschritt ohne vorherige Beteiligung des Hauptausschusses oder der Stadtverordnetenversammlung zu beauftragen, sofern diese sich im Rahmen der bisherigen Kostenschätzungen bewegen.

Der Bürgermeister wird verpflichtet, im Hauptausschuss regelmäßig über den Planungs- und Baufortschritt zu berichten.

Wichtige planerische Entscheidungen sind dem Planungs- Bau- und Umweltausschuss, Fragen des Raumprogrammes dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten unter Einbeziehung der Vertreter der Schule zur Entscheidung vorzulegen.

 

2.Vor der Vergabe der ersten Planungsleistung an den Architekten ist eine Entscheidung durch den Hauptausschuss herbeizuführen.

 

3.Vor dem Vergabeverfahren (umgehend) ist ein neutraler Gutachter wegen Asbestuntersuchungen zu beauftragen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 30Nein-Stimmen: 2Enthaltungen: 1

zu 2: Ja-Stimmen: 27Nein-Stimmen: 4Enthaltungen: 2

zu 3: Ja-Stimmen: 10Nein-Stimmen: 18Enthaltungen: 5

 

 

 

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Ö 19  
Nachtragshaushalt SWNH 2018 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2056/18  
Ö 20  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2019 (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
VO/2080/18-1  
Ö 21  
Wirtschaftsplan SWNH 2019 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
VO/2106/18  
Ö 22  
Entwurf des Stellenplans der Stadt Neustadt in Holstein für das Haushaltsjahr 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2092/18-1  
Ö 23  
Investitionsprogramm 2019 -2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2083/18-1  
Ö 24  
Haushaltssatzung und -plan 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2082/18-1  
Ö 25  
Grundsatzbeschluss zur Umstellung des Rechnungswesens von kameraler Haushaltsführung auf doppelte Buchführung (Doppik) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2085/18  
Ö 26     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 26.1  
offene Ganztagsschule      
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Ausbaustand Glasfasernetz      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 17: geänderter Beschlussvorschlag VO/2101/18 (113 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 19: Seite 1 Nachtragswirtschaftsplan Stadtwerke aktuell (100 KB)