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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Tourismus- und Kulturausschuss      
Ö 4.2  
Horchturm      
Ö 4.3  
Wahl eines neuen Schulleiters für die Jacob-Lienau-Schule      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2016  
SI/1270/16  
Ö 6  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1693/17  
Ö 7  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1692/17  
Ö 8  
Jahresrechnung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1691/17  
Ö 9  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1677/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Grundsätze des städtischen Berichtswesens
Enthält Anlagen
VO/1604/16-1  
Ö 11  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1702/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Konzept zur Barrierefreiheit hier: Zustimmung und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1688/17  
Ö 13  
29. Änderung des F-Planes, "An der Wiek", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1182/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
4. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora Yachthafen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1685/17  
Ö 15  
38. Änderung des F-Planes (nördlicher lübscher Mühlenberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1680/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss oder Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1684/17  
Ö 17  
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1687/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf der 34. Änderung des F-Planes für das Gebiet „Franck´sche Tannen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.  

   
    26.01.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 34. Änderung des F-Planes für das Gebiet „Franck´sche Tannen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.  

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7Nein-Stimmen: 2Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    23.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Vorlage wird in den Umwelt- und Verkehrsausschuss verwiesen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

26 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

Bürgermeisterin Dr. Batscheider bittet die Mitglieder der betroffenen Ausschüsse, die jeweiligen Unterlagen für die Sitzungen der Ausschüsse bzw. der Stadtverordnetenversammlung wiederzuverwenden.

 

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bejahen dies.

 

 

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    14.03.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 13 - (offen)
   

 

 

   
    30.03.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 34. Änderung des F-Planes für das Gebiet „Franck´sche Tannen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. 

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    27.04.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 34. Änderung des F-Planes für das Gebiet „Franck´sche Tannen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.  

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

25 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

 

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Seite 1

Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Sachstand Zensus      
Ö 18.2  
Erhalt der Bäderbahn      
Ö 18.3  
Optimierung der Ausschussarbeit      
Ö 18.4  
WLAN im Rathaus      
Ö 18.5  
Wohncontainer      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)