Auszug - Optimierung der Ausschussarbeit  

Herr Kahl stellt fest, dass die Verwaltung viel Arbeit in die Aufbereitung der Sitzungsunterlagen gesteckt habe. Er macht deutlich, dass zukünftig verstärkt darauf geachtet werden solle, dass der Umwelt- und Verkehrsausschuss mit den notwendigen Themen befasst werde. Jedoch solle auch zukünftig darauf geachtet, werden den nun doch entstandenen negativen Beigeschmack der Mehrfachbefassungen zu unterlassen.

Herr Reichert schlägt eine gemeinsame Befassung des Bau- Planungsausschusses und Umwelt- und Verkehrsausschusses mit den zurückverwiesenen Themen vor.

Herr Dr. Böckenhauer ist der Meinung, dass kein negativer Beigeschmack in Bezug auf Zurückverweisungen entstanden sei. Er ist der Auffassung, dass das Übergehen des Umwelt- und Verkehrsausschusses nicht den eigentlichen parlamentarischen Gepflogenheiten entspreche. Er erwarte von der Verwaltung, dass auch bei inhaltlichen Überschneidungen, die zuständigen Ausschüsse mit der Thematik befasst werden. Werde dies nicht geleistet, so sehe er dies als Affront gegen die Selbstverwaltung.

Herr Pohl stellt dar, dass die Ausschüsse in der Vergangenheit zusammengefasst worden seien. Dies zog den positiven Effekt nach sich, dass weniger Arbeitsaufwand für die Verwaltung vorgelegen habe und kein Ausschuss übergangen werden konnte.