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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Tourismus- und Kulturausschuss      
Ö 4.2  
Horchturm      
Ö 4.3  
Wahl eines neuen Schulleiters für die Jacob-Lienau-Schule      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2016  
SI/1270/16  
Ö 6  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1693/17  
Ö 7  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1692/17  
Ö 8  
Jahresrechnung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1691/17  
Ö 9  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1677/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Grundsätze des städtischen Berichtswesens
Enthält Anlagen
VO/1604/16-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die neuen Grundsätze des städtischen Berichtswesens werden beschlossen. Eine interne Evaluation des „neuen Berichtswesens“ soll nach einem Jahr erfolgen. Die schriftlichen Regelberichte sollen auf der Homepage für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.  

   
    01.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:  

Die Grundsätze des städtischen Berichtswesens werden vertagt.  

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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    15.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die neuen Grundsätze des städtischen Berichtswesens werden beschlossen. Eine interne Evaluation des „neuen Berichtswesens“ soll nach einem Jahr erfolgen. Die schriftlichen Regelberichte sollen auf der Homepage für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.  

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 3

 

 

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    23.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die neuen Grundsätze des städtischen Berichtswesens werden beschlossen. Eine interne Evaluation des „neuen Berichtswesens“ soll nach einem Jahr erfolgen. Die schriftlichen Regelberichte sollen auf der Homepage für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

 

In den Zeilen 1 bis 3 soll beim Tourismus- und Kulturausschuss sowie beim Stadtwerkeausschuss ein Kreuz hinzugefügt werden. Zusätzlich ist ein Bericht über das Stadtmarketing, welcher im Tourismus- und Kulturausschuss erfolgen soll, in das Berichtswesen mit aufzunehmen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

21 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 10- Antrag der CDU-Fraktion (27 KB)      
Ö 11  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1702/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Konzept zur Barrierefreiheit hier: Zustimmung und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1688/17  
Ö 13  
29. Änderung des F-Planes, "An der Wiek", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1182/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
4. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora Yachthafen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1685/17  
Ö 15  
38. Änderung des F-Planes (nördlicher lübscher Mühlenberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1680/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss oder Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1684/17  
Ö 17  
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1687/17  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Sachstand Zensus      
Ö 18.2  
Erhalt der Bäderbahn      
Ö 18.3  
Optimierung der Ausschussarbeit      
Ö 18.4  
WLAN im Rathaus      
Ö 18.5  
Wohncontainer      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)