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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:58 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 4  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Tourismus- und Kulturausschuss      
Ö 4.2  
Horchturm      
Ö 4.3  
Wahl eines neuen Schulleiters für die Jacob-Lienau-Schule      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2016  
SI/1270/16  
Ö 6  
Benennung in den Stiftungsvorstand der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Lienaustift (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
VO/1693/17  
Ö 7  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1692/17  
Ö 8  
Jahresrechnung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1691/17  
Ö 9  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1677/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Grundsätze des städtischen Berichtswesens
Enthält Anlagen
VO/1604/16-1  
Ö 11  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1702/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Konzept zur Barrierefreiheit hier: Zustimmung und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1688/17  
Ö 13  
29. Änderung des F-Planes, "An der Wiek", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1182/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.  Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

   
    26.01.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.  Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen mit folgender Änderung gebilligt: Die Bezeichnung „SO Fremdenbeherbergung“ wird in „SO Hotel“ geändert.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen:0 Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    23.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Vorlage wird in den Umwelt- und Verkehrsausschuss verwiesen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Bürgervorsteher Sela betritt den Raum und übernimmt die Sitzungsleitung.

 

 

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    14.03.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „An der Wiek“ und die Begründung werden mit folgender Änderung gebilligt: Die Bezeichnung „SO Fremdenbeherbergung“ wird in „SO Hotel“ geändert.

 

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    27.04.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.  Der Entwurf der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „An der Wiek“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 14  
Enthält Anlagen
4. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora Yachthafen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1685/17  
Ö 15  
38. Änderung des F-Planes (nördlicher lübscher Mühlenberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1680/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss oder Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1684/17  
Ö 17  
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1687/17  
Ö 18  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 18.1  
Sachstand Zensus      
Ö 18.2  
Erhalt der Bäderbahn      
Ö 18.3  
Optimierung der Ausschussarbeit      
Ö 18.4  
WLAN im Rathaus      
Ö 18.5  
Wohncontainer      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)