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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2851/22  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Einwohnerversammlung zum Thema Ausbaubeiträge      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Corona-Pandemie      
Ö 5.2  
Krieg in der Ukraine      
Ö 5.3  
Energiekrise      
Ö 5.4  
Interkommunales Gewerbegebiet Schashagen      
Ö 5.5  
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022  
SI/2336/22  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.06.2022  
SI/2336/22  
Ö 8  
Bestellung der stellvertretenden Protokollführung (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2784/22  
Ö 9  
Bestätigung des Amtspatrons des Neustädter Fischeramtes von 1474 e.V. (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2844/22  
Ö 10  
Änderung des Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Schmidt)  
VO/2203/19-7  
Ö 11  
Nachbesetzungen in Ausschüssen; Antrag der FDP-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Kraatz)  
Enthält Anlagen
VO/2203/19-8  
Ö 12  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2863/22  
Ö 13  
Jahresabschluss der Stadtwerke Neustadt in Holstein 2021 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2870/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2021 wird mit einer Bilanzsumme von 99.115.403,37 EURO festgestellt.

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2021 wird in den Gesamterträgen (Umsatzerlöse, Andere aktivierte Eigenleistungen und Sonstige betriebliche Erträge) auf 28.355.024,64 EURO und im Aufwand auf 28.238.562,09 EURO und damit ein Ergebnis von 116.462,55 EURO festgestellt.

3. Der Jahresgewinn in Höhe von 116.462,55 EURO wird an die Stadt Neustadt in Holstein ausgeschüttet.

4. Der Werkleiterin Vera Litzka wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

5. Dem Werkleiter Harald Wiese wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

   
    19.09.2022 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2021 wird mit einer Bilanzsumme von 99.115.403,37 EURO festgestellt.

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2021 wird in den Gesamterträgen (Umsatzerlöse, Andere aktivierte Eigenleistungen und Sonstige betriebliche Erträge) auf 28.355.024,64 EURO und im Aufwand auf 28.238.562,09 EURO und damit ein Ergebnis von 116.462,55 EURO festgestellt.

3. Der komplette Jahresgewinn in Höhe von 116.462,55 EURO wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.

4. Der Werkleiterin Vera Litzka wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

5. Dem Werkleiter Harald Wiese wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    29.09.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bilanz der Stadtwerke zum 31.12.2021 wird mit einer Bilanzsumme von 99.115.403,37 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2021 wird in den Gesamterträgen (Umsatzerlöse, Andere aktivierte Eigenleistungen und Sonstige betriebliche Erträge) auf 28.355.024,64 EURO und im Aufwand auf 28.238.562,09 EURO und damit ein Ergebnis von 116.462,55 EURO festgestellt.

 

3. Der komplette Jahresgewinn in Höhe von 116.462,55 EURO wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.

 

4. Der Werkleiterin Vera Litzka wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

 

5. Dem Werkleiter Harald Wiese wird für das Geschäftsjahr 2021 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Ö 14  
1. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2857/22  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 (Erweiterung des Umwelthauses), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2847/22  
Ö 16  
Entwicklung der Fläche "Deepensoll" (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
VO/2845/22  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 15: Ergänzung des Beschlussvorschlags (201 KB)