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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Vorlage - VO/2847/22
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Sachverhalt:Der Entwurf des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 93 hat in der Zeit vom 17.05.2022 bis zum 18.06.2022 im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung öffentlich ausgelegen. Die Träger öffentlicher Belange (TöB) sind mit Schreiben vom 13.05.2022 im Rahmen der TöB-Beteiligung BauGB um eine Stellungnahme gebeten worden. Die während dieser Beteiligungen eingegangenen Stellungnahmen sind im Rahmen des Satzungsbeschlusses abzuwägen. Beschlussvorschlag:1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 93 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Stadtverordnetenversammlung den vorhabenbezogene B-Plan Nr. 93 für die Erweiterung des Umwelthauses im Kaisergehölz, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Durchführungsvertrag. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:1 B-Plan Nr. 93 2 Begründung zum B-Plan Nr. 93 3 Fachbeitrag zum Artenschutz 4 Stellungnahme Waldabstand 5 Abwägungsvorschlag 6 Durchführungsvertrag
Hinweis: Anlagen 3+4 werden nur digital versandt, sie sind im Bauamt einsehbar
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