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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2851/22  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Einwohnerversammlung zum Thema Ausbaubeiträge      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Corona-Pandemie      
Ö 5.2  
Krieg in der Ukraine      
Ö 5.3  
Energiekrise      
Ö 5.4  
Interkommunales Gewerbegebiet Schashagen      
Ö 5.5  
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022  
SI/2336/22  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.06.2022  
SI/2336/22  
Ö 8  
Bestellung der stellvertretenden Protokollführung (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2784/22  
Ö 9  
Bestätigung des Amtspatrons des Neustädter Fischeramtes von 1474 e.V. (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2844/22  
Ö 10  
Änderung des Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Schmidt)  
VO/2203/19-7  
Ö 11  
Nachbesetzungen in Ausschüssen; Antrag der FDP-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Kraatz)  
Enthält Anlagen
VO/2203/19-8  
Ö 12  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2863/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, konkrete Maßnahmen zur Erreichung der festgelegten Ziele zu entwickeln und der Selbstverwaltung vorzustellen.

Zur fortlaufenden Prozessbegleitung und Umsetzung der erarbeiteten Nachhaltigkeitsstrategie soll das Nachhaltigkeitsmanagements im Stellenplan 2023 unbefristet als Stabstelle mit 1,0 VZÄ berücksichtigt werden. 

   
    07.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, konkrete Maßnahmen zur Erreichung der festgelegten Ziele zu entwickeln und der Selbstverwaltung vorzustellen.

 

2. Zur fortlaufenden Prozessbegleitung und Umsetzung der erarbeiteten Nachhaltigkeitsstrategie soll das Nachhaltigkeitsmanagements im Stellenplan 2023 unbefristet als Stabstelle mit 1,0 VZÄ berücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 4

zu 2: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

 

 

   
    29.09.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Das operative Ziel 1.B des 3. Themenfelds „Soziale Gerechtigkeit und zukunftsfähige Gesellschaft“ wird wie folgt formuliert:

 Ab sofort werden bis zu 50% der Wohnungen in Bauprojekten, die durch Bauleitplanungen gesichert werden, sozial geförderter Wohnraum. In jedem Bauleitverfahren wird die genaue Zahl festgelegt.

 

2. Die Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, konkrete Maßnahmen zur Erreichung der festgelegten Ziele zu entwickeln und der Selbstverwaltung vorzustellen.

 

3. Zur fortlaufenden Prozessbegleitung und Umsetzung der erarbeiteten Nachhaltigkeitsstrategie soll das Nachhaltigkeitsmanagements im Stellenplan 2023 unbefristet als Stabstelle mit 1,0 VZÄ berücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

zu 1: Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

zu 2: Ja Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

zu 3: Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 2

 

 

Ö 13  
Jahresabschluss der Stadtwerke Neustadt in Holstein 2021 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2870/22  
Ö 14  
1. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2857/22  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 (Erweiterung des Umwelthauses), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2847/22  
Ö 16  
Entwicklung der Fläche "Deepensoll" (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
VO/2845/22  
Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 15: Ergänzung des Beschlussvorschlags (201 KB)