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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:46 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/2851/22  
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers; hier: Einwohnerversammlung zum Thema Ausbaubeiträge      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Corona-Pandemie      
Ö 5.2  
Krieg in der Ukraine      
Ö 5.3  
Energiekrise      
Ö 5.4  
Interkommunales Gewerbegebiet Schashagen      
Ö 5.5  
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz und ZOB      
Ö 6  
Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2022  
SI/2336/22  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 23.06.2022  
SI/2336/22  
Ö 8  
Bestellung der stellvertretenden Protokollführung (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2784/22  
Ö 9  
Bestätigung des Amtspatrons des Neustädter Fischeramtes von 1474 e.V. (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/2844/22  
Ö 10  
Änderung des Vertreterpools im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Schmidt)  
VO/2203/19-7  
Ö 11  
Nachbesetzungen in Ausschüssen; Antrag der FDP-Fraktion (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion Herr Kraatz)  
Enthält Anlagen
VO/2203/19-8  
Ö 12  
Global Nachhaltige Kommune - Nachhaltigkeitsstrategie für Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/2863/22  
Ö 13  
Jahresabschluss der Stadtwerke Neustadt in Holstein 2021 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2870/22  
Ö 14  
1. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2857/22  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 (Erweiterung des Umwelthauses), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2847/22  
Ö 16  
Entwicklung der Fläche "Deepensoll" (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
VO/2845/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen städtebaulichen Wettbewerb für die Entwicklungsfläche „Deepensoll in Pelzerhaken vorzubereiten. Die übergeordnete Zielstellung lautet: „Planung eines naturnahen gemischten Stadtquartiers mit den Nutzungen Wohnen, Tourismus und nicht störendem Gewerbe unter Beachtung einer optimalen Reduzierung der Flächenversiegelung und dem Einsatz erneuerbarer Energien. Die Landesplanungsbehörde ist frühzeitig in die Planungsabsichten zu involvieren.

2. In Vorbereitung auf den Wettbewerb wird der Bürgermeister beauftragt, einen Workshop mit der Selbstverwaltung, einer Vertretung des Ortsbeirates Pelzerhaken und der zweiten Flächenanteilseigentümerin durchzuführen, um die wesentlichen Leitbilder und Ziele für die Quartiersentwicklung festzulegen.

3. Der Entwurf der Wettbewerbsauslobung ist dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

4. Die Mittel für den städtebaulichen Wettbewerb sind in den Haushaltsentwurf für 2023 einzustellen.

   
    25.08.2022 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen städtebaulichen Wettbewerb für die Entwicklungsfläche „Deepensoll in Pelzerhaken vorzubereiten. Die übergeordnete Zielstellung lautet: „Planung eines naturnahen gemischten Stadtquartiers mit den Nutzungen Wohnen, Tourismus und nicht störendem Gewerbe unter Beachtung einer optimalen Reduzierung der Flächenversiegelung und dem Einsatz erneuerbarer Energien. Die Landesplanungsbehörde ist frühzeitig in die Planungsabsichten zu involvieren.

2. In Vorbereitung auf den Wettbewerb wird der Bürgermeister beauftragt, einen Workshop mit der Selbstverwaltung, einer Vertretung des Ortsbeirates Pelzerhaken und der zweiten Flächenanteilseigentümerin durchzuführen, um die wesentlichen Leitbilder und Ziele für die Quartiersentwicklung festzulegen.

3. Der Entwurf der Wettbewerbsauslobung ist dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

4. Die Mittel für den städtebaulichen Wettbewerb sind in den Haushaltsentwurf für 2023 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0

 

Damit ist der Verwaltungsvorschlag abgelehnt.

Herr Heckel lässt über folgenden Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion abstimmen.

 

Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen B-Plan für die Entwicklungsfläche „Deepensoll“ in Pelzerhaken aufzustellen. Die übergeordnete Zielstellung lautet: „Planung eines naturnahen gemischten Stadtquartiers mit den Nutzungen Wohnen, Tourismus und nicht störendem Gewerbe unter Beachtung einer optimalen Reduzierung der Flächenversiegelung und dem Einsatz erneuerbarer Energien.“

2. In Vorbereitung auf die B-Plan-Aufstellung soll ein Workshop mit Selbstverwaltung (PUBA), Ortsbeirat Pelzerhaken und zwei Eigentümern sowie der Verwaltung durchgeführt werden. Die Ergebnisse werden im PUBA berichtet. Die Entscheidung ob ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden soll, erfolgt danach.

3. Die Mittel sind in den Haushalt 2023 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3  Enthaltungen: 1

 

   
    29.09.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen B-Plan für die Entwicklungsfläche „Deepensoll“ in Pelzerhaken aufzustellen. Die übergeordnete Zielstellung lautet: „Planung eines naturnahen gemischten Stadtquartiers mit den Nutzungen Wohnen, Tourismus und nicht störendem Gewerbe unter Beachtung einer optimalen Reduzierung der Flächenversiegelung und dem Einsatz erneuerbarer Energien.“

 

2. In Vorbereitung auf die B-Plan-Aufstellung soll ein Workshop mit Selbstverwaltung (PUBA), Ortsbeirat Pelzerhaken und zwei Eigentümern sowie der Verwaltung durchgeführt werden. Die Ergebnisse werden im PUBA berichtet. Die Entscheidung ob ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden soll, erfolgt danach.

 

3. Die Mittel sind in den Haushalt 2023 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

  

Ö 17  
Anfragen und Verschiedenes      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich zu TOP 15: Ergänzung des Beschlussvorschlags (201 KB)