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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Neujahrsempfang 2019      
Ö 3.2  
Wahl des Seniorenbeirats      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Wettbewerb Best Christmas City      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2018  
SI/1482/18  
Ö 6  
Stellungnahme zu den Prüfungsfeststellungen der überörtlichen Prüfung der Jahre 2013 - 2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2112/18  
Ö 7  
Live Stream Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung - Prüfauftrag an die Verwaltung hier: Fraktionsantrag der CDU vom 12.11.2018 (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Herr Schmidt)  
Enthält Anlagen
VO/2109/18  
Ö 8  
Feuerwehrbedarfsplan (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2097/18  
Ö 9  
Erlass einer Parkgebührenverordnung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2087/18  
Ö 10  
1. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2079/18  
Ö 11  
Billigung der Nachkalkulation 2017 und Vorkalkulation 2019 - Tourismusbeitrag und Tourismusabgabe (Fremdenverkehrsabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2099/18-1  
Ö 12  
4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Kurabgabe) in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2098/18  
Ö 13  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe (Tourismusabgabe) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2094/18-1  
Ö 14  
Gebührenkalkulation für die Leistungsbereiche Schmutzwasser und die Niederschlagswasserbeseitigung (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2077/18  
Ö 15  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben über die Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
Enthält Anlagen
VO/2078/18  
Ö 16  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Windmühlenberg / Spaltsberg, hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2100/18  
Ö 17  
1. Änderung des B-Planes Nr. 55 (Klinikum), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2101/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 55 für das Gebiet „Kiebitzberg“ (s. Geltungsbereich) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.  

   
    22.11.2018 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 55 für das Gebiet „Kiebitzberg“ (s. Geltungsbereich) und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen incl. Tischvorlage gebilligt (siehe Anlage zum Protokoll).

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltungen: 0

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich E_A_Bes_Änderung_2018_11_22 - Anlage zur Niederschrift 22.11.18 (21 KB) PDF-Dokument (51 KB)    
   
    13.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1.Der Entwurf der 1. Änderung des B-Planes Nr. 55 für das Gebiet „Kiebitzberg“ (s. Geltungsbereich) und die Begründung werden mit folgenden Änderungen gebilligt:

 

Die textlichen Festsetzungen werden um folgenden Absatz ergänzt:

 

Der nördlich der Straße „Am Kiebitzberg“ vorhandene Knick darf an zwei weiteren Stellen für je einen Zugang von 4 m Breite durchbrochen werden. Diese Durchbrüche sind in der Planzeichnung nicht verortet. Als Ausgleich ist innerhalb des Plangebietes ein Knick in der Länge von 24 m neu anzulegen. Die Neuanlage des Knicks ist in der Planzeichnung ebenfalls nicht verortet.

 

Die Begründung ist entsprechend zu ergänzen.

 

2.Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

3.Über die genaue Lage der beiden nicht in der Planzeichnung verorteten Knickdurchbrüche ist vor Beantragung der naturschutzrechtlichen Genehmigung beim Kreis Ostholstein die Zustimmung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses einzuholen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu 1 und 2: einstimmig

zu 3: einstimmig

 

Herr Hansen ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

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Ö 18  
Sanierung Küstengymnasium Neustadt in Holstein hier: Vergabeentscheidungen über Planungs- und Bauleistungen (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2119/18  
Ö 19  
Nachtragshaushalt SWNH 2018 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2056/18  
Ö 20  
Wirtschaftsplan Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin 2019 (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
VO/2080/18-1  
Ö 21  
Wirtschaftsplan SWNH 2019 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
VO/2106/18  
Ö 22  
Entwurf des Stellenplans der Stadt Neustadt in Holstein für das Haushaltsjahr 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2092/18-1  
Ö 23  
Investitionsprogramm 2019 -2022 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2083/18-1  
Ö 24  
Haushaltssatzung und -plan 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2082/18-1  
Ö 25  
Grundsatzbeschluss zur Umstellung des Rechnungswesens von kameraler Haushaltsführung auf doppelte Buchführung (Doppik) (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2085/18  
Ö 26     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 26.1  
offene Ganztagsschule      
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Ausbaustand Glasfasernetz      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich zu TOP 17: geänderter Beschlussvorschlag VO/2101/18 (113 KB)      
Anlage 1 2 öffentlich zu TOP 19: Seite 1 Nachtragswirtschaftsplan Stadtwerke aktuell (100 KB)