Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 24:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2017  
SI/1403/17  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 04.05.2017  
SI/1403/17  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1739/17-1  
Ö 7  
Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes, hier: Neustädter Typenblatt für die Altstadt (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1770/17  
Ö 8  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: Stellungnahme zu den Rückmeldungen der Fraktionen  
Enthält Anlagen
VO/1759/17  
Ö 9  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 "Südlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1773/17  
Ö 10  
Ausbau Birken- und Eschenweg; Durchführung der Baumaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/1776/17  
Ö 11  
3. Änderung B-Plan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Bericht über Änderung der Rechtslage, Entscheidung über weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/1772/17  
Ö 12  
Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg, 1. BA; Außerplanmäßige Ausgabe für Straßenbaumaßnahme  
VO/1778/17  
Ö 13  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Standortverlegung für die Planung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1768/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

A) Ergänzend zu den Aufstellungsbeschlüssen der Stadtverordnetenversammlung für die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 20.02.2014 und den Bebauungsplan Nr. 84 vom 24.09.2015 soll der Standort für den geplanten Wohnmobilstellplatz in Rettin von der westlichen auf die östliche Seite des Strandweges (s. Geltungsbereich) verlegt werden.

 

B) Die Planung soll umgehend trotz der zusätzlich entstehenden Kosten am Standort West fortgeführt werden. Die weitere Beauftragung des Büros Planung kompakt ist zu veranlassen (die o.g. finanziellen Auswirkungen bleiben unberücksichtigt).

   
    22.06.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

A) Ergänzend zu den Aufstellungsbeschlüssen der Stadtverordnetenversammlung für die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 20.02.2014 und den Bebauungsplan Nr. 84 vom 24.09.2015 soll der Standort für den geplanten Wohnmobilstellplatz in Rettin von der westlichen auf die östliche Seite des Strandweges (s. Geltungsbereich) verlegt werden.

 

B)   Die Planung soll umgehend trotz der zusätzlich entstehenden Kosten am Standort West fortgeführt werden. Die weitere Beauftragung des Büros Planung kompakt ist zu veranlassen (die o.g. finanziellen Auswirkungen bleiben unberücksichtigt). Die vorgelegte Kostenberechnung der CDU-Fraktion soll durch die Verwaltung geprüft werden.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen: 4Enthaltung: 0

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

   
    22.06.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Die Planungen zur Ausweisung eines Wohnmobilstellplatzes in Rettin sollen aufgegeben werden.

2. Die Planung soll umgehend trotz der zusätzlich entstehenden Kosten am Standort West fortgeführt werden. Die weitere Beauftragung des Büros Planung kompakt ist zu veranlassen (die o.g. finanziellen Auswirkungen bleiben unberücksichtigt). Die vorgelegte Kostenberechnung der CDU-Fraktion soll durch die Verwaltung geprüft werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.:

Ja-Stimmen: 4Nein-Stimmen: 5Enthaltung: 0

Zu 2.:

Ja-Stimmen: 5Nein-Stimmen: 4Enthaltung: 0

 

 

 

Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14.1  
Strandsauna in Pelzerhaken      
Ö 14.2  
Sicherung einer Eiche am Uferweg      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)