Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Herr Weber begrüßt um 19.30 Uhr als Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses die Mitglieder der beiden Ausschüsse sowie die Gäste, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung und die Sitzungsvorlagen rechtzeitig eingegangen sind und die Versammlung somit beschlussfähig ist.

Auf seine Frage nach Änderungswünschen zur Tagesordnung berichtet Frau Weise, dass sie heute beim Innenministerium war und dort erfahren hat, dass das „Typenblatt für die Altstadt“ überarbeitet werden muss. Daher bittet sie, den TOP 7 von der Tagesordnung zu nehmen.

Außerdem bittet Sie, die TOP 15 bis 18 – wie in der Tagesordnung vorgesehen – in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.

Herr Vowe schlägt vor, den TOP 12 nach dem TOP 13 zu behandeln.

Herr Weber lässt im Bau- und Planungsausschuss über diese Vorschläge abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen

Herr Hamer begrüßt als Vorsitzender des Umwelt- und Verkehrsausschusses die Mitglieder der beiden Ausschüsse sowie die Gäste, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass auch in diesem Ausschuss die Einladung und die Sitzungsvorlagen rechtzeitig eingegangen sind und die Versammlung somit beschlussfähig ist.

Der Vorschlag, die Tagesordnungspunkte des UVA in der gleichen Reihenfolge zu behandeln wie in der TO des BauPA vorgesehen, findet allgemeine Zustimmung. Herr Hamer lässt im Umwelt- und Verkehrsausschuss über die so geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen