Auszug - Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg, 1. BA; Außerplanmäßige Ausgabe für Straßenbaumaßnahme  

Bericht:

Herr Slawski berichtet, dass die Stadtwerke in der Straße „Teufelsberg“ in dem Abschnitt zwischen dem „Rettiner Weg“ und „Bei der Friedenseiche“ sowohl den Regenwasserkanal als auch den Schmutzwasserkanal sanieren bzw. vergrößern müssen. Daher ist seitens der Stadtwerke geplant, die ursprünglich für die Kanalsanierung der Graben- und Reiferstraße vorgesehenen Mittel nun für die Kanalsanierung im Teufelsberg zu verwenden. Daher schlägt die Verwaltung vor, mit den Kosten für die Oberflächenherstellung der Straßen ebenso zu verfahren.

Diskussion:

Herr Greve befürchtet, dass bisher auch belastetes Wasser in den Hafen gelangt und fragt nach Abhilfemöglichkeiten.

Herr Slawski antwortet, dass im Rahmen der Kanalsanierungen eventuelle „Falsch-Einleiter“ erkannt werden und durch neue Anschlüsse vorschriftsgemäße Zustände hergestellt werden.

Herr Weber verliest den in der Sitzungsvorlage enthaltenen Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:  

Für die Straßenausbaumaßnahme Teufelsberg (Rettiner Weg – Bei der Friedenseiche) werden im städtischen Vermögenshaushalt außerplanmäßig 200.000,- € bereitgestellt. Der Ausgleich erfolgt durch Einsparung in gleicher Höhe bei HHSt 6300.9500  (anteiligen Kosten für die RW-Kanalisation). Die Maßnahme ist gemeinsam mit den Stadtwerken umgehend zu planen, auszuschreiben und durchzuführen.  

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0