Vorlage - VO/1778/17  

Da mit dem Förderbescheid für die städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Erneuerung Reiferstraße / Grabenstraße“ kurzfristig nicht mehr zu rechnen ist, kann die Maßnahme in diesem Jahr nicht mehr durchgeführt werden.

Die Stadtwerke haben im Wirtschaftsplan 2017 für die Kanalsanierung in der Reifer- und Grabenstraße 600.000,- € eingestellt. Inzwischen wurden im Teufelsberg (Rettiner Weg - Bei der Friedenseiche) im Schmutzwasserkanal mehrere Schadstellen mit undichten Muffen festgestellt, durch die erhebliche Sandeinspülungen in den SW-Kanal gelangen und als Abflusshindernis den Kanal verstopfen. Um den SW-Abfluss zu gewährleisten ist es erforderlich, den 1956 hergestellten Kanal wöchentlich zu spülen. Zusätzlich ist der RW-Kanal DN 700 nicht ausreichend dimensioniert und müsste auch vergrößert werden. Von den Stadtwerken wird vorgeschlagen, die für die Kanalsanierung Reifer- und Grabenstraße eingeplanten Mittel für die Kanalsanierung Teufelsberg (ca. 400.000,- €) zu verwenden und mit der Maßnahme noch in diesem Jahr zu beginnen.     

Im städtischen Vermögenshaushalt 2017 sind für anteilige Kosten (50%) der RW-Kanalisation 400.000,- € bei der HHSt 6300.9500 eingestellt. Darin enthalten sind ca. 200.000,- € für die Reifer- und Grabenstraße. Um den Straßenausbau im Teufelsberg mit den Stadtwerken gemeinsam durchzuführen, wird vorgeschlagen die 200.000,- € außerplanmäßig dafür bereit zu stellen. Dann erhält die sanierungsbedürftige Fahrbahn einen frostsicheren Unterbau mit Asphaltbefestigung und neu gesetzten Borden und Rinnen und der ebenfalls sanierungsbedürftige östliche Gehweg wird gepflastert. Die Kosten für den Straßenausbau sind als beitragsfähiger Aufwand zu mind. 55 % auf die Anlieger umzulegen.

Für die Straßenbaumaßnahme Teufelsberg (Rettiner Weg – Bei der Friedenseiche) werden im städtischen Vermögenshaushalt außerplanmäßig 200.000,- € bereitgestellt. Der Ausgleich erfolgt durch Einsparung in gleicher Höhe bei HHSt 6300.9500  (anteiligen Kosten für die RW-Kanalisation). Die Maßnahme ist gemeinsam mit den Stadtwerken umgehend zu planen, auszuschreiben und durchzuführen.  

keine