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Tagesordnung - gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 24:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2017  
SI/1403/17  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 04.05.2017  
SI/1403/17  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 6  
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1739/17-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Dem anliegenden Entwurf des Gestaltungshandbuches wird zugestimmt.

 

2. Der anliegende Entwurf der „Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über besondere Anforderungen an die Gestaltung baulicher Anlagen“ (Gestaltungssatzung für die Altstadt von Neustadt in Holstein) wird gem. § 84 Abs.1 Nr. 1 und 2 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein vom 22. Januar 2009 in Verbindung mit der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 beschlossen.

   
    22.06.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Dem anliegenden Entwurf des Gestaltungshandbuches wird zugestimmt.

 

2. Der anliegende Entwurf der „Satzung der Stadt Neustadt in Holstein über besondere Anforderungen an die Gestaltung baulicher Anlagen“ (Gestaltungssatzung für die Altstadt von Neustadt in Holstein) wird gem. § 84 Abs.1 Nr. 1 und 2 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein vom 22. Januar 2009 in Verbindung mit der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 28. Februar 2003 mit folgender Änderung beschlossen:

Der Begriff „mobiler Gestaltungsbeirat der Stadt Neustadt i.H.“ ist unter den Begriffsdefinitionen aufzuführen und zu erläutern.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

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    13.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Der Vorgang wird in den Bau- und Planungsausschuss zurück verwiesen, um dem Gewerbeverein Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben

.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

Herr Heckel verlässt wegen Befangenheit den Saal.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag der CDU zu TOP 8 (26 KB)      
Ö 7  
Vorgaben für die Gestaltung des öffentlichen Raumes, hier: Neustädter Typenblatt für die Altstadt (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1770/17  
Ö 8  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für das gesamte Gebiet der Stadt Neustadt in Holstein mit den Ortsteilen Pelzerhaken und Rettin hier: Stellungnahme zu den Rückmeldungen der Fraktionen  
Enthält Anlagen
VO/1759/17  
Ö 9  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 "Südlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1773/17  
Ö 10  
Ausbau Birken- und Eschenweg; Durchführung der Baumaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/1776/17  
Ö 11  
3. Änderung B-Plan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Bericht über Änderung der Rechtslage, Entscheidung über weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/1772/17  
Ö 12  
Straßenausbau und Kanalsanierung Teufelsberg, 1. BA; Außerplanmäßige Ausgabe für Straßenbaumaßnahme  
VO/1778/17  
Ö 13  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Standortverlegung für die Planung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1768/17  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14.1  
Strandsauna in Pelzerhaken      
Ö 14.2  
Sicherung einer Eiche am Uferweg      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)