Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Weihnachtsessen 2019 der Selbstverwaltung      
Ö 3.2  
Seniorenbeirat      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Stadtradeln      
Ö 4.2  
Bürgermeistersprechstunde / Info-Stand Radverkehrskonzept am 21.09.2019      
Ö 4.3  
Ausbau Kirchhofsallee      
Ö 4.4  
Versteigerung von Fundsachen am 28.09.2019      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2019  
SI/1516/19  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.06.2019  
SI/1516/19  
Ö 7  
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirates Pelzerhaken (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2278/19  
Ö 8  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2279/19  
Ö 9  
Einführung einer offenen Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/2272/19  
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Beschlussvorschlag:

  1. Abweichend vom Stellenplan wird für den Aufbau und die spätere Leitung der OGS eine unbefristete Vollzeitstelle eingerichtet, die zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben ist.

 

  1. Abweichend vom Stellenplan wird zur verwaltungsseitigen Begleitung der OGS und künftigen Abrechnung der Beiträge eine unbefristete Vollzeitstelle im Amt 2 eingerichtet. Die Stelle soll ebenfalls zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

  1. Die getroffenen Annahmen sollen bei der weiteren Planung zugrunde gelegt werden.

 

 

   
    27.08.2019 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:  

  1. Abweichend vom Stellenplan wird für den Aufbau und die spätere Leitung der OGS eine unbefristete Vollzeitstelle eingerichtet, die zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben ist.

 

  1. Abweichend vom Stellenplan wird zur verwaltungsseitigen Begleitung der OGS und künftigen Abrechnung der Beiträge eine unbefristete Vollzeitstelle im Amt 2 eingerichtet. Die Stelle soll ebenfalls zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

  1. Die getroffenen Annahmen sollen bei der weiteren Planung zugrunde gelegt werden.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Zu 1: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

Zu 2: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

Zu 3: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0

 

 

 

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    26.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Abweichend vom Stellenplan wird für den Aufbau und die spätere Leitung der OGS eine unbefristete Vollzeitstelle eingerichtet, die zum nächstmöglichen Zeitpunkt auszuschreiben ist.

 

2. Abweichend vom Stellenplan wird zur verwaltungsseitigen Begleitung der OGS und künftigen Abrechnung der Beiträge eine unbefristete Vollzeitstelle im Amt 2 eingerichtet. Die Stelle soll ebenfalls zum nächstmöglichen Zeitpunkt ausgeschrieben werden.

 

3. Die getroffenen Annahmen sollen bei der weiteren Planung zugrunde gelegt werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 9 Enthaltungen: 0

 

 

 

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Ö 10  
Teilnahme am Bundesprojekt "Demokratie Leben" im Förderzeitraum 2020-2024 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
VO/2274/19  
Ö 11  
Änderung der Richtlinien Sportlerehrung (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2187/19  
Ö 12  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2213/19  
Ö 13  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 50.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2214/19  
Ö 14  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € - hier: Regenwasserentwässerung 2016/2017 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2222/19  
Ö 15  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe über 50.000 € - hier: Zweckentfremdungszinsen Städtebaufördermittel (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2280/19  
Ö 16  
Jahresabschluss Stadtwerke 2018 (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)
VO/2258/19  
Ö 17  
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Geusen-Rühle)  
VO/2286/19  
Ö 18  
Jahresabschluss 2018 des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Eigenbetrieb) (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2225/19-1  
Ö 19  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)  
Enthält Anlagen
VO/2248/19  
Ö 20  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2215/19-1  
Ö 21  
Bezeichnung von Straßen im Baugebiet "Nördlicher Lübscher Mühlenberg" B.-Plan 90 (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2296/19  
Ö 22  
Widmung der "Schulstraße" und des Weges "Zur Penne" (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2244/19  
Ö 23  
Teilweise Änderung der Widmung des "Hinterster-Holm-Weg" und 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2209/19  
Ö 24  
Widmung der Straßen und Wege im Baugebiet "Südlicher Lübscher Mühlenberg" und 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2252/19  
Ö 25  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung hier: Beschluss des Satzungstextes (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2283/19  
Ö 26  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/2276/19  
Ö 27  
1. Änderung B-Plan Nr. 55 (Am Kiebitzberg), hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2293/19  
Ö 28  
Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2256/19  
Ö 29  
Anfragen und Verschiedenes      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)