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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Auszug - Teilnahme am Bundesprojekt "Demokratie Leben" im Förderzeitraum 2020-2024
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Bericht: Die Vorsitzende des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel erläutert die Vorlage sowie den Beschlussvorschlag.
Bürgerbeteiligung: keine
Diskussion: Herr Hüttmann erklärt, dass der Lebenslauf der Vorlage nicht den protokollierten Beschluss des Ausschusses zu Punkt 3 beinhalte.
Bürgermeister Spieckermann bestätigt, dass eine von dem Beschluss abweichende vorläufige Fassung aufgeführt sei. Erst nach Unterlagenzusammenstellung wurde abschließend protokolliert: „[…] 3. Die verwaltungsseitige Projektbegleitung wird im Rahmen der Organisationsuntersuchung mit überprüft und im Rahmen des Stellenplanes entschieden.“
Bürgervorsteher Sela stellt den protokollierten Vorberatungsbeschluss zur Abstimmung.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: 1. Die Stadt Neustadt in Holstein bewirbt sich für die Teilnahme am Bundesprojekt „Demokratie Leben“ für den Förderzeitraum 2020 bis 2024.
2. Die erforderlichen Eigenmittel werden in den kommenden Haushalten zur Verfügung gestellt.
3. Die verwaltungsseitige Projektbegleitung wird im Rahmen der Organisationsuntersuchung mit überprüft und im Rahmen des Stellenplanes entschieden.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
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