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Tagesordnung - gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Stadtwerkeausschusses  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Stadtwerkeausschusses
Gremium: Bau- und Planungsausschuss
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Stadtwerke
Ort: Stadtwerke Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Neubau Verwaltung- und Betriebsgebäude der Stadtwerke Neustadt in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/1743/17  
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2017 und 23.03.2017  
SI/1403/17  
Ö 4  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.03.2017 und 23.03.2017  
SI/1403/17  
Ö 5  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 5.1  
Spielplatz an der Schatzinsel      
Ö 5.2  
Spielplatz Klosterhof      
Ö 5.3  
Tag der Städtebauförderung      
Ö 5.4  
Befragung der Anlieger der Bödelsollstraße      
Ö 5.5  
Brandverhütungsschau in der Gogenkroghalle      
Ö 5.6  
Schul-WC-Sanierungsprogramm      
Ö 6  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 7  
Gestaltungssatzung und Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Vorstellung des Entwurfs  
VO/1739/17  
Ö 8  
Landesentwicklungsstrategie SH 2030, hier: Zustimmung zur Stellungnahme der Stadt Neustadt i.H.  
Enthält Anlagen
VO/1738/17  
Ö 9  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 Kapitel 3.5.2 sowie Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I bis III, hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt i.H. (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1705/17  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1740/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 91  im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden: Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

-          Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

-          Regelung der Zulässigkeit von sonstigen Nutzungen

-          Regelung gestalterischer Festsetzungen

-          Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

  1. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss ist im weiteren Bauleitplanverfahren nicht zu beteiligen.  

 

   
    04.05.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 91  im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden: Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

-          Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

-          Regelung der Zulässigkeit von sonstigen Nutzungen

-          Regelung gestalterischer Festsetzungen

-          Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

  1. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss ist im weiteren Bauleitplanverfahren nicht zu beteiligen.  

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis zu Ziff. 1 bis 3:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0befangen: 1

 

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Reichert:

Ja-Stimmen: 4Nein-Stimmen: 4Enthaltung: 0befangen: 1

 

Da der Antrag von Herrn Reichert mit Stimmengleichheit abgelehnt wurde, wurde auch Ziff. 4 des Beschlussvorschlages beschlossen.

 

 

 

 

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    16.05.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:  

  1. Für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 91  im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden: Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

-          Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

-          Regelung der Zulässigkeit von sonstigen Nutzungen

-          Regelung gestalterischer Festsetzungen

-          Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 2

 

 

 

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Seite 1

   
    13.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Für das Gebiet „Am Kasbern-Rehm“ (s. Geltungsbereich) soll der Bebauungsplan Nr. 91  im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden: Es werden folgende Planungsziele verfolgt:

 

-          Ermöglichung zusätzlicher Bebauung (Nachverdichtung der Grundstücke)

-          Regelung der Zulässigkeit von sonstigen Nutzungen

-          Regelung gestalterischer Festsetzungen

-          Regelung der verkehrlichen Erschließung

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, von der Umweltprüfung und von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit wird gem. § 13a BauGB abgesehen.

 

  1. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss ist im weiteren Bauleitplanverfahren ncht zu beteiligen.  

 

 

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Abstimmungsergebnis zu Ziff. 1 - 3:

Ja-Stimmen: 28Nein-Stimmen: 0Enthaltung: 0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Ziff. 4:

Ja-Stimmen: 0Nein-Stimmen: 28Enthaltung: 0

 

 

Herr Heckel erscheint wieder im Sitzungssaal.

 

 

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Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 80 (beiderseits des Industrieweges), hier: Umstellung auf das vereinfachte Verfahren (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1741/17  
Ö 12  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 12.1  
Entwurf des Flächennutzungsplanes      
Ö 12.2  
B-Plan Nr. 83      
Ö 12.3  
Parkplatzprobleme in Pelzerhaken      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)