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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
zusätzlicher Termin für eine Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.2  
Sommernacht der Kulturen      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Resolution zum Thema Traditionsschiffe      
Ö 4.2  
Übergabe des Kommandos beim Einsatzausbildungszentrum Schadensabwehr Marine      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2017  
SI/1344/17  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.04.2017  
SI/1344/17  
Ö 7  
Verabschiedung der Schiedsfrau      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1739/17-1  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1740/17  
Ö 10  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 "Südlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1773/17  
Ö 11  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1745/17  
Ö 12  
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1747/17  
Ö 13  
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/1766/17  
Ö 14  
Annahme einer Schenkung  
Enthält Anlagen
VO/1769/17  
Ö 15  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 €  
VO/1785/17  
Ö 16  
Jahresabschluss des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Eigenbetrieb)  
Enthält Anlagen
VO/1763/17  
Ö 17  
Jahresabschluss der Stadtwerke 2016  
VO/1760/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Bilanzsumme der Stadtwerke zum 31.12.2016 wird in Aktiva und Passiva auf

56.723.124,06 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Ertrag auf 26.063.102,20 EURO, im Aufwand auf 25.643.984,91 EURO und damit ein Gewinn von 419.117,29 EURO festgestellt.

 

3. Der Jahresgewinn von 419.117,29 EURO wird an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.08.2017.

 

4. Die BIS wird von der zum 31.12.2016 bestehenden Verbindlichkeit in Höhe von 62.532, 95 EURO gegenüber der SWNH befreit und wird erfolgsneutral als Einzahlung in die Kapitalrücklage gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB bei der BIS verbucht.

 

5. Der Werkleitung wird für das Jahr 2016 Entlastung erteilt.

 

   
    04.07.2017 - Stadtwerkeausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die Bilanzsumme der Stadtwerke zum 31.12.2016 wird in Aktiva und Passiva auf

56.723.124,06 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Ertrag auf 26.063.102,20 EURO, im Aufwand auf 25.643.984,91 EURO und damit ein Gewinn von 419.117,29 EURO festgestellt.

 

3. Der Jahresgewinn von 419.117,29 EURO wird an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.08.2017.

 

4. Die BIS wird von der zum 31.12.2016 bestehenden Verbindlichkeit in Höhe von 62.532, 95 EURO gegenüber der SWNH befreit und wird erfolgsneutral als Einzahlung in die Kapitalrücklage gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB bei der BIS verbucht.

 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Frau Litzka verlässt den Raum.

 

Stadtwerkeausschussvorsitzender Herr Struck lässt über die Nr. 5 des Beschlussvorschlages abstimmen:

5. Der Werkleitung wird für das Jahr 2016 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Frau Litzka betritt den Raum.

 

 

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Seite 1

   
    13.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die Bilanzsumme der Stadtwerke zum 31.12.2016 wird in Aktiva und Passiva auf

56.723.124,06 EURO festgestellt.

 

2. Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2016 wird im Ertrag auf 26.063.102,20 EURO, im Aufwand auf 25.643.984,91 EURO und damit ein Gewinn von 419.117,29 EURO festgestellt.

 

3. Der Jahresgewinn von 419.117,29 EURO wird an die Stadt Neustadt in Holstein ausgezahlt. Die Auszahlung an die Stadt erfolgt am 15.08.2017.

 

4. Die BIS wird von der zum 31.12.2016 bestehenden Verbindlichkeit in Höhe von 62.532, 95 EURO gegenüber der SWNH befreit und der Betrag wird erfolgsneutral als Einzahlung in die Kapitalrücklage gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB bei der BIS verbucht.

 

5. Der Werkleitung wird für das Jahr 2016 Entlastung erteilt.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis zu 1. – 4.:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis zu 5.:

einstimmig

 

Frau Litzka betritt den Raum.

 

 

 

 

 

 

 

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Ö 18  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fraktion hier: Durchführung von Jahrmärkten      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl und die Bürgermeisterwahl (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1771/17-1  
Ö 20     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 20.1  
zusätzliches Verkehrsschild am Ostring      
Ö 20.2  
Markierung von Radwegen bei Grundstücksausfahrten      
Ö 20.3  
Parkplatzeinfahrt Lidl Eutiner Straße      
Ö 20.4  
Hinweis zu TOP 9      
Ö 20.5  
Sitzbänke an der Skaterbahn      
Ö 20.6  
Pressetermin zur Skulpturenübergabe      
Ö 20.7  
Schulbushaltestelle Kirchhofsallee      
Ö 20.8  
Knick am Kiebitzberg      
Ö 20.9  
Fußweg zur KiTa Kiebitzberg      
Ö 20.10  
Geschwindigkeitsbegrenzung Rettiner Weg      
Ö 20.11  
Schulbedarfsplanung      
Ö 20.12  
Eichenhainstieg      
Ö 20.13  
fehlende Mülleimer am Feldweg Mastkobener Weg      
Ö 20.14  
Weiterführung des Radweges am Rettiner Weg gegenüber von Famila      
Ö 20.15  
Zuwegung vom Lübschen Mühlenberg zu Famila      
Ö 20.16  
Hinweis an die Stadtverordneten      
Ö 20.17  
Termininformation zum Hauptausschuss      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)