Auszug - Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch  

Bericht:

Bevor der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses Herr Weber anhand der Vorlage berichtet, bittet er darum, Herrn Kasten das Wort zu erteilen, da die CDU-Fraktion einen Antrag stellen möchte.

Bürgerbeteiligung:

Keine

Diskussion:

Herr Kasten berichtet von der Präsentation des Entwurfs des Gestaltungshandbuches und der Gestaltungssatzung. An dieser Präsentation hat auch der Gewerbeverein teilgenommen. Leider ist dem Gewerbeverein entgangen, dass dieser zu den Unterlagen Stellung nehmen soll. Die neue Gewerbevereinsvorsitzende Frau Bimberg-Nittritz hat nach Klärung des Sachverhaltes um eine Verlängerung der Frist gebeten. Nur so hat der Gewerbeverein die Möglichkeit, eine vernünftige Stellungnahme abzugeben.

Herr Kasten stellt daher den Antrag auf Rückverweisung in den Bauausschuss, welcher jedoch nur erneut tätig werden muss, wenn aus der Stellungnahme des Gewerbevereins Änderungswünsche hervor gehen. Sollte der Gewerbeverein so mit den Unterlagen einverstanden sein, braucht der Vorgang nicht erneut im Bauausschuss beraten werden. Er kann direkt erneut der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden.

Herr Weber betont die Bedeutung des Gewerbevereins und stimmt den Ausführungen von Herrn Kasten zu.

Beschluss:  

Der Vorgang wird in den Bau- und Planungsausschuss zurück verwiesen, um dem Gewerbeverein Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Herr Heckel verlässt wegen Befangenheit den Saal.