| |
| Betreff: |
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € |
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Vorlage öffentlich |
| Bericht StvV: | Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester | Aktenzeichen: | 121-901-13 |
| Federführend: | 12 Finanz- und Grundstücksabteilung |
Bearbeiter/-in: | Becker Barbarello, Brigitte |
| Beratungsfolge: |
|
|
 | | | |
|
|
|
Sachverhalt:Nachstehende über- und außerplanmäßige Ausgaben sind im Haushaltsjahr 2017 entstanden. Die Ausgaben sind unabweisbar und sind daher über den 1. Nachtragshaushalt 2017 bereit zu stellen. HHSt. | HH-Ansatz | Mehr-ausgabe | Begründung | 6300.001.9543 | 0 | 200.000,00 | Nachrichtlich Ausbau Teufelsberg - siehe Vorlage 1778/17 | 3520.000.9400 | 50.000 | 50.000,00 | Die Heizung in der Stadtbücherei muss wegen eines Defektes noch vor der kommenden Heizperiode ausgetauscht werden. Die eingestellten Mittel für die Erneuerung des Fußbodenbelages können nicht zur Deckung verwendet werden, da der Einbau der Heizungsanlage unter Teilentfernung des vorhandenen Belages durchgeführt werden kann. Es ist daher sinnvoll, den Fußbodenbelag nach Heizungserneuerung wie vorgesehen komplett auszutauschen. | 4644.7009 | 80.400 | 33.164,04 | Betriebskostenzuschuss 2016 Krippe Jona (U3). Deckung durch Erstattung der Kita Jona (Ü3) für das Jahr 2016 in Höhe von 47.039,89 €). Die Nachzahlung ist hauptsächlich durch krankheitsbedingte Personalausgaben (Vertretungskräfte) entstanden. | 8600.7151 | 0 | 62.505,48 | Der Jahresverlust 2016 des Tourismus-Service betrug laut Wirtschaftsplan 996.600 €. Der geplante Verlust wurde in voller Höhe durch Abschläge im Jahr 2016 ausgeglichen. Der Tourismus-Service schließt 2016 mit einem Verlust in Höhe von 1.059.105,48 € ab, so dass noch 62.505,48 € durch die Stadt auszugleichen sind. | 8300.6400 | 47.500 | 18.900,00 | Die Stadtwerke schließen das Jahr 2016 mit einem Betriebsgewinn von 419.117,29 € ab und liegen damit 119.117,29 € über dem Ergebnis laut Wirtschaftsplan 2016. Bei einer vollständigen Gewinnabführung fällt die Kapitalertragssteuer (15%) inkl. Solidaritätszuschlag (5,5%) um rd. 18.900 € höher aus. |
Beschlussvorschlag:Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € werden genehmigt. Die Mittel sind über den 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 bereit zu stellen.
Finanzielle Auswirkungen:Finanzielle Auswirkungen: | Ja: X | Nein: | | Gesamtausgaben: | € | Folgekosten: | € | Mittel stehen zur Verfügung: | ja: | Bei Haushaltsstelle: | | nein: | Deckungsvorschlag: | Bemerkungen: | | | | | |
|
|
