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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 13.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
zusätzlicher Termin für eine Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.2  
Sommernacht der Kulturen      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Resolution zum Thema Traditionsschiffe      
Ö 4.2  
Übergabe des Kommandos beim Einsatzausbildungszentrum Schadensabwehr Marine      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2017  
SI/1344/17  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 27.04.2017  
SI/1344/17  
Ö 7  
Verabschiedung der Schiedsfrau      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Gestaltungssatzung mit Gestaltungshandbuch für die Altstadt hier: Beschluss der Gestaltungssatzung und Zustimmung zum Gestaltungshandbuch (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1739/17-1  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 91 (Am Kasbern-Rehm), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1740/17  
Ö 10  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 "Südlicher Lübscher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1773/17  
Ö 11  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)
Enthält Anlagen
VO/1745/17  
Ö 12  
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/1747/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

   
    09.05.2017 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss: 

 

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.

Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

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    17.05.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:  

 

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

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Seite 1

   
    13.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

  1. Der Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Feuerwehr wird zugestimmt.
  2. Der Feuerwehrbedarfsplan ist hinsichtlich der Änderung des Fahrzeugkonzeptes anzupassen.
  3. Mit der Durchführung der Ausschreibung ist die GMSH zu beauftragen.
  4. Die Mittel von 513.000 € werden als außerplanmäßige Ausgabe bewilligt und sind im 1. Nachtragshaushalt 2017 als Verpflichtungsermächtigung für 2018 in den Vermögenshaushalt einzustellen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

Herr Hoff betritt den Raum nach der Abstimmung. 

 

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Ö 13  
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/1766/17  
Ö 14  
Annahme einer Schenkung  
Enthält Anlagen
VO/1769/17  
Ö 15  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 €  
VO/1785/17  
Ö 16  
Jahresabschluss des Tourismus-Service Neustadt-Pelzerhaken-Rettin (Eigenbetrieb)  
Enthält Anlagen
VO/1763/17  
Ö 17  
Jahresabschluss der Stadtwerke 2016  
VO/1760/17  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU-Fraktion hier: Durchführung von Jahrmärkten      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wahl einer Wahlleiterin bzw. eines Wahlleiters sowie eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl und die Bürgermeisterwahl (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1771/17-1  
Ö 20     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 20.1  
zusätzliches Verkehrsschild am Ostring      
Ö 20.2  
Markierung von Radwegen bei Grundstücksausfahrten      
Ö 20.3  
Parkplatzeinfahrt Lidl Eutiner Straße      
Ö 20.4  
Hinweis zu TOP 9      
Ö 20.5  
Sitzbänke an der Skaterbahn      
Ö 20.6  
Pressetermin zur Skulpturenübergabe      
Ö 20.7  
Schulbushaltestelle Kirchhofsallee      
Ö 20.8  
Knick am Kiebitzberg      
Ö 20.9  
Fußweg zur KiTa Kiebitzberg      
Ö 20.10  
Geschwindigkeitsbegrenzung Rettiner Weg      
Ö 20.11  
Schulbedarfsplanung      
Ö 20.12  
Eichenhainstieg      
Ö 20.13  
fehlende Mülleimer am Feldweg Mastkobener Weg      
Ö 20.14  
Weiterführung des Radweges am Rettiner Weg gegenüber von Famila      
Ö 20.15  
Zuwegung vom Lübschen Mühlenberg zu Famila      
Ö 20.16  
Hinweis an die Stadtverordneten      
Ö 20.17  
Termininformation zum Hauptausschuss      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)