Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38      
Ö 2.2  
Anwohnerbeschwerde Neubaugebiet Lübscher Mühlenberg      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Bekanntgabe wichtiger Termine      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Sachstand Widerspruch Zensus      
Ö 4.3  
36. Änderung des F-Planes      
Ö 4.4  
Breitbandversorgung in Neustadt in Holstein      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2016      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.02.2016      
Ö 7  
Ehrung eines Stadtverordneten      
Ö 8  
Bestellung eines neuen Delegierten zum Städtebundtag (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
VO/1531/16  
Ö 9  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BGN, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hier: Beschlusskontrolle (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
Enthält Anlagen
VO/1534/16  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BGN und der FDP hier: Managementplan Rettiner Wiesen (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
Enthält Anlagen
VO/1533/16  
Ö 11  
Neufassung der Hauptsatzung und Entschädigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1498/16  
Ö 12  
Neufassung der Geschäftsordnung des Hauptausschusses (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1501/16-1  
Ö 13  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1512/16  
Ö 14  
Nachtragshaushalt Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
VO/1529/16  
Ö 15  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/1515/16-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. In den städtischen Kindertagesstätten wird für alle Kinder, die 6 oder mehr Stunden in der Kita betreut werden, ein verpflichtendes Mittagessen eingeführt.

 

  1. Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ wird zum 1.8.2016 gem. Anlage 1 geändert.

 

  1. Die anteiligen Mehrkosten für Personal für ein erweitertes Mittagessen-Angebot für die Monate August bis Dezember in Höhe von 27.167 € (städtischer Anteil 24.017 € und Elternanteil 3.150 €) werden zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt. Die erforderlichen Personalstellen werden bei der nächsten Änderung des Stellenplans berücksichtigt.

 

  1. Die Mehrkosten für den städtischen Anteil an der Mittagsverpflegung von August bis Dezember in Höhe 5.000 € werden zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt.

 

  1. Für die Beschaffung von zusätzlichem Mobiliar werden 10.000 € zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt.

 

Der Arbeitskreis soll zukünftig jährlich einen Vorschlag zur Gebührenanpassung erarbeiten. 

 

 

   
    28.04.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

 

  1. In den städtischen Kindertagesstätten wird für alle Kinder, die 6 oder mehr Stunden in der Kita betreut werden, ein verpflichtendes Mittagessen eingeführt.

 

  1. Die Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten „Am Wasserturm“ und „Am Kaiserholz“ wird zum 1.8.2016 gem. Anlage 1 geändert.

 

  1. Die anteiligen Mehrkosten für Personal für ein erweitertes Mittagessen-Angebot für die Monate August bis Dezember in Höhe von 27.167 € (städtischer Anteil 24.017 € und Elternanteil 3.150 €) werden zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt. Die erforderlichen Personalstellen werden bei der nächsten Änderung des Stellenplans berücksichtigt.

 

  1. Die Mehrkosten für den städtischen Anteil an der Mittagsverpflegung von August bis Dezember in Höhe 5.000 € sind hierin enthalten und werden im Nachtragshaushalt berücksichtigt.

 

  1. Für die Beschaffung von zusätzlichem Mobiliar werden 10.000 € zur Verfügung gestellt und im Nachtragshaushalt berücksichtigt.

 

Der Arbeitskreis soll zukünftig jährlich einen Vorschlag zur Gebührenanpassung erarbeiten. 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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Ö 16  
Erweiterung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule am Küstengymnasium  
Enthält Anlagen
VO/1516/16  
Ö 17  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1530/16  
Ö 18  
3. Änderung des B-Planes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1518/16  
Ö 19  
4. Änderung B-Plan Nr. 61 (Pelzerhaken Am Leuchtturm nördlich der Wiesenstraße), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Umstellung auf das vereinfachte Verfahren (§ 13 BauGB) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1519/16  
Ö 20  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1520/16  
Ö 21  
Städtebauförderung hier: Beschluss der Maßnahmegebiete  
Enthält Anlagen
VO/1511/16  
Ö 22     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 22.1  
Verkehrsangelegenheiten      
Ö 22.2  
Städtepartnerschaft Leba      
Ö 22.3  
Obstbäume