Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Anwohnerbeschwerde Danziger Straße 38      
Ö 2.2  
Anwohnerbeschwerde Neubaugebiet Lübscher Mühlenberg      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Bekanntgabe wichtiger Termine      
Ö 4     Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 4.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 4.2  
Sachstand Widerspruch Zensus      
Ö 4.3  
36. Änderung des F-Planes      
Ö 4.4  
Breitbandversorgung in Neustadt in Holstein      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2016      
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 25.02.2016      
Ö 7  
Ehrung eines Stadtverordneten      
Ö 8  
Bestellung eines neuen Delegierten zum Städtebundtag (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
VO/1531/16  
Ö 9  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BGN, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP hier: Beschlusskontrolle (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
Enthält Anlagen
 VO/1534/16  
Ö 10  
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, BGN und der FDP hier: Managementplan Rettiner Wiesen (Bericht StvV: Fraktionsvorsitzender der CDU-Faktion Herr Kasten)  
Enthält Anlagen
 VO/1533/16  
Ö 11  
Neufassung der Hauptsatzung und Entschädigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1498/16  
Ö 12  
Neufassung der Geschäftsordnung des Hauptausschusses (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1501/16-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Neufassung der Geschäftsordnung des Hauptausschusses wird beschlossen.

 

 
   
    28.04.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Neufassung der Geschäftsordnung des Hauptausschusses wird mit der vorgetragenen Änderung beschlossen.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

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Ö 13  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1512/16  
Ö 14  
Nachtragshaushalt Stadtwerke Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
 VO/1529/16  
Ö 15  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die Städtischen Kindertagesstätten "Am Wasserturm" und "Am Kaiserholz" (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
 VO/1515/16-1  
Ö 16  
Erweiterung der Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule am Küstengymnasium  
Enthält Anlagen
 VO/1516/16  
Ö 17  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1530/16  
Ö 18  
3. Änderung des B-Planes Nr. 33 (Windmühlenberg / Spaltsberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1518/16  
Ö 19  
4. Änderung B-Plan Nr. 61 (Pelzerhaken Am Leuchtturm nördlich der Wiesenstraße), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Umstellung auf das vereinfachte Verfahren (§ 13 BauGB) (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1519/16  
Ö 20  
B-Plan Nr. 82 (Beiderseits der Straße Am Heisterbusch), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1520/16  
Ö 21  
Städtebauförderung hier: Beschluss der Maßnahmegebiete  
Enthält Anlagen
 VO/1511/16  
Ö 22     Anfragen und Verschiedenes      
Ö 22.1  
Verkehrsangelegenheiten      
Ö 22.2  
Städtepartnerschaft Leba      
Ö 22.3  
Obstbäume