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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verabschiedung einer Stadtverordneten      
Ö 4  
Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1271/15  
Ö 5  
Nachbesetzung von Mitgliedern der CDU-Fraktion in Ausschüssen und im Ortsbeirat Pelzerhaken (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
VO/1270/15  
Ö 6  
Nachbesetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1272/15  
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 8  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 9  
Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2014  
SI/1086/14  
Ö 10  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.12.2014  
SI/1086/14  
Ö 11  
Übersicht der im Jahr 2014 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/1264/15  
Ö 12  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2014 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1245/15  
Ö 13  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2014 über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1246/15  
Ö 14  
Jahresrechnung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/1247/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Einrichtung weiterer Parkplätze auf dem Markt (Bericht StvV: Stellv. Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Frau Disselhoff)  
Enthält Anlagen
VO/1281/15  
    VORLAGE
    Die Stadt unterstützt den zentralen Nahversorger mit der Einrichtung von vier zusätzlichen Parkplätzen auf dem Markt

Beschlussvorschlag:

Die Stadt unterstützt den zentralen Nahversorger mit der Einrichtung von vier zusätzlichen Parkplätzen auf dem Markt. Weitere Parkplätze sollen auf dem Markt nicht eingerichtet werden. Sofern sich aus dem ausstehenden Parkraumbewirtschaftungskonzept in diesem Bereich alternative Parkplätze ergeben, werden die vier Parkplätze wieder vom Markt entfernt.

   
    26.02.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Im Marktbereich werden vier weitere Stellplätze geschaffen
  2. Als Parkplatzgestaltungsraum bieten sich folgende Möglichkeiten:
    1. Die Poller-Reihe, die jetzt zur Abgrenzung der Stellflächen parallel zur Bushaltestelle verläuft, wird bis zur westlichen Marktumfahrt linear verlängert (etwa bis zur Baumeinfassung (Metallgitter))
    2. In dem dadurch gewonnenen Raum (neben der Fußgängerdiagonale) werden zwei Behinderten-Stellplätze (in Schrägaufstellung mit 3,5m Breite wie die übrigen Plätze) geschaffen.
    3. Die bisherigen zwei Behinderten-Stellplätze werden in 3 normale Stellplätze mit 2,5 m Breite umgewandelt.
    4. Der westliche Fahrradstellplatz (mit Gestell an der Rückseite des Toilettengebäudes) wird in einen Taxistellplatz umgewandelt.
    5. Der westliche Taxistellplatz wird in einen normalen Stellplatz umgewandelt, mit einer Kurzzeitparkdauer von 30 Minuten.
  3. Die neu geschaffenen Stellplätze sind in dem ausstehenden Parkraumbewirtschaftungskonzept erneut zu bewerten und ggf. zu verändern.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage Parkplatz am Markt (301 KB)      
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 85 (Einzelhandel Rettiner Weg), hier: Erweiterung des Geltungsbereiches (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1250/15  
Ö 17  
7. vorhabenbezogene Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1256/15  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 64 (Kreuzweg / Henningsoll), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1252/15  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 68 (südlicher Ostring), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1253/15  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 72 (ehem. Glücksklee), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1254/15  
Ö 21  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 "Strandsauna Pelzerhaken", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1041/13  
Ö 22  
Betriebssatzung der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
VO/1244/15  
Ö 23  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
VO/1269/15  
Ö 24  
Anfragen und Verschiedenes      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (vertraulich)      
N 28     (nichtöffentlich)