Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Vorlage - VO/1244/15  

 
 
Betreff: Betriebssatzung der Stadtwerke
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck
Federführend:4 Stadtwerke Neustadt in Holstein Bearbeiter/-in: Grell, Sabine
Beratungsfolge:
Stadtwerkeausschuss Vorberatung
09.02.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtwerkeausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein Entscheidung
26.02.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein ungeändert beschlossen   
Durch die bevorstehende Gründung der Beteiligungsgesellschaft mbH ist es erforderlich die Aufgaben und Zuständigkeiten der Bürgermeisterin (§6 Aufgaben der Bürgermeisterin) und des Stadtwerkeausschusses (§ 11 Aufgaben des Stadtwerkeausschusses) zu ergänz

Sachverhalt:

Durch die bevorstehende Gründung der Beteiligungsgesellschaft mbH ist es erforderlich die Aufgaben und Zuständigkeiten der Bürgermeisterin (§6 Aufgaben der Bürgermeisterin) und des Stadtwerkeausschusses (§ 11 Aufgaben des Stadtwerkeausschusses) zu ergänzen.

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der geänderten Betriebssatzung der Stadtwerke zuzustimmen

Beschlussvorschlag:

Der Stadtwerkeausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der geänderten Betriebssatzung der Stadtwerke zuzustimmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 Ja: 

 Nein:

 

Gesamtausgaben:

 €

Folgekosten:

 €

Mittel stehen zur Verfügung:

 ja:

Bei Haushaltsstelle:

 

 nein:

Deckungsvorschlag:

Bemerkungen:

 

 

1

Anlage/n:

1

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Betriebssatzung_gültig_ab_03.04.14_Ergaenzung_Entwurf_3 (98 KB)