Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Bericht: Herr Weber teilt eine Darstellung mit einer neuen Lösungsmöglichkeit aus und erläutert diese. Er hebt hervor, dass mit dieser Lösung die Anzahl der Taxi-Stellplätze nicht reduziert werde. Herr Weber weist darauf hin, dass diese Lösungsalternative mit der Erstellung des Parkraum- und Verkehrskonzeptes erneut überdacht werden könne. Auch die Schaffung von Parkplätzen auf der Bankenseite sei denkbar.
Er stellt folgenden Antrag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Bürgerbeteiligung: Keine
Diskussion: Die Bürgermeisterin begrüßt den interfraktionellen Antrag und die darin enthaltenen Vorschläge.
Herr Sela würdigt den Beschlussvorschlag.
Herr Reichert regt an, den vorderen Bereich durch Kurzzeitparkende zu belegen und den hinteren Bereich durch Taxinutzung.
Herr Holtfester spricht sich dafür aus, dass diese Entscheidung im Ermessen der Verwaltung liege.
Herr Kasten bittet um folgende Ergänzung des Antrages beim Punkt 2e: „…mit einer Kurzzeitparkdauer von 30 Minuten“.
Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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