Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 26.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule am Steinkamp
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verabschiedung einer Stadtverordneten      
Ö 4  
Verpflichtung eines Stadtverordneten (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/1271/15  
Ö 5  
Nachbesetzung von Mitgliedern der CDU-Fraktion in Ausschüssen und im Ortsbeirat Pelzerhaken (Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
Enthält Anlagen
 VO/1270/15  
Ö 6  
Nachbesetzung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1272/15  
Ö 7  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 8  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 9  
Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2014  
SI/1086/14  
Ö 10  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.12.2014  
SI/1086/14  
Ö 11  
Übersicht der im Jahr 2014 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeisterin Dr. Batscheider)  
VO/1264/15  
Ö 12  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2014 unter 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1245/15  
Ö 13  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus der Jahresrechnung 2014 über 15.000 € (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1246/15  
Ö 14  
Jahresrechnung 2014 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
 VO/1247/15  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Einrichtung weiterer Parkplätze auf dem Markt (Bericht StvV: Stellv. Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Frau Disselhoff)  
Enthält Anlagen
 VO/1281/15  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 85 (Einzelhandel Rettiner Weg), hier: Erweiterung des Geltungsbereiches (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1250/15  
    VORLAGE
    Der Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr

Beschlussvorschlag:

Der Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 85 wird für die Anlage eines Radweges auf der Südseite des Rettiner Weges so erweitert, wie im anliegenden Lageplan dargestellt.
   
    22.01.2015 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 85 wird für die Anlage eines Radweges auf der Südseite des Rettiner Weges so erweitert, wie im anliegenden Lageplan dargestellt und um das Autohausgrundstück reduziert.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 9              Ablehnung: 0              Enthaltung: 0
   
    26.02.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 85 wird für die Anlage eines Radweges auf der Südseite des Rettiner Weges so erweitert, wie im anliegenden Lageplan dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

25 Ja-Stimmen

 

Herr Hoff betritt den Raum.

 
Ö 17  
7. vorhabenbezogene Änderung des B-Planes Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
 VO/1256/15  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 64 (Kreuzweg / Henningsoll), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1252/15  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 68 (südlicher Ostring), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1253/15  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 72 (ehem. Glücksklee), hier: Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1254/15  
Ö 21  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 "Strandsauna Pelzerhaken", hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
 VO/1041/13  
Ö 22  
Betriebssatzung der Stadtwerke (Bericht StvV: Vors. Stadtwerkeausschuss Herr Struck)  
Enthält Anlagen
 VO/1244/15  
Ö 23  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider)  
Enthält Anlagen
 VO/1269/15  
Ö 24  
Anfragen und Verschiedenes      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (vertraulich)      
N 28     (nichtöffentlich)