Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019  
SI/1566/19  
Ö 3  
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen      
Ö 4  
Berichte und Mitteilungen      
Ö 4.1  
Flüchtlingsunterbringung im Jahr 2020      
Ö 4.2  
Praxisintegrierte Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher      
Ö 4.3  
Beschaffungen der Freiwilligen Feuerwehr      
Ö 4.4  
Finanzielle Förderung des Küstengymnasiums      
Ö 4.5  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in Pelzerhaken      
Ö 4.6  
Ankündigungen für die nächsten Sitzungen      
Ö 5  
Bericht der Wohnungsnotfall- und Sozialberatung 2019  
Enthält Anlagen
VO/2379/20  
Ö 6  
Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die offene Ganztagsschule an der Grundschule Neustädter Bucht (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2385/20  
Ö 7  
Neugestaltung Cap Arcona-Ausstellung - hier: Standortentscheidung und Förderantrag (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2377/20  
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Beschlussvorschlag:

1. Die Neugestaltung der Cap Arcona-Ausstellung soll im Raum „20. Jahrhundert“ im zeiTTor Museum integriert werden.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Förderantrag beim Land Schleswig-Holstein zur Neugestaltung der Cap Arcona-Ausstellung im zeiTTor einzureichen. 

   
    25.02.2020 - Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Neugestaltung der eigenständigen Cap Arcona-Ausstellung soll als Zwischenlösung im Raum „20. Jahrhundert“ im zeiTTor Museum eingerichtet werden.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Förderantrag beim Land Schleswig-Holstein zur Neugestaltung der Cap Arcona-Ausstellung im zeiTTor einzureichen. 

3. Umgehend soll abgeklärt werden, ob wegen der unbestrittenen hohen internationalen Bedeutung des Museums Cap Arcona eine Übernahme der Trägerschaft und somit der Folgekosten eines neuen Gebäudes (Grundstückskosten, Gebäudeerrichtung, Folgekosten, Personal etc.) durch Kreis, Land und Bund erfolgt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

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    05.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Neugestaltung der eigenständigen Cap Arcona-Ausstellung soll als Zwischenlösung im Raum „20. Jahrhundert“ im zeiTTor Museum eingerichtet werden.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Förderantrag beim Land Schleswig-Holstein zur Neugestaltung der Cap Arcona-Ausstellung im zeiTTor einzureichen.

 

3. Der städtische Eigenanteil von 20% in Höhe von bis zu 75.000 € wird im Rahmen des Nachtrages 2020 bzw. als Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021 zur Verfügung gestellt.

 

4. Umgehend soll über die Bürgerstiftung Schleswig-Holsteinischer Gedenkstätten und die Neustädter Verwaltung abgeklärt werden, ob wegen der unbestrittenen hohen internationalen Bedeutung des Museums Cap Arcona eine Übernahme der Trägerschaft und somit der Folgekosten eines neuen Gebäudes (Grundstückskosten, Gebäudeerrichtung, Folgekosten, Personal etc.) durch Kreis, Land, Bund und EU erfolgt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich verwaltungsseitige Reflexion Beschlussvorschlag 02.03.20 (104 KB)      
Ö 8  
Kostenloses Parken für ehrenamtliche Mitglieder im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr Antrag der FDP Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2381/20  
Ö 9  
Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2378/20  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2386/20  
Ö 11  
Erlass der Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2387/20  
Ö 12  
Erlass einer Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2382/20  
Ö 13  
Änderung der Wahlordnung für das Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
VO/2365/20  
Ö 14  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14.1  
Vortrag Rechtsextremismus      
Ö 14.2  
Sachstand Parkraumbewirtschaftungskonzept      
Ö 14.3  
Wahlwerbung Kinder- und Jugendparlament      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zu TOP 3: Kurzliste Berichtswesen (329 KB)