Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Auszug - Erlass einer Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2382/20 Erlass einer Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Raloff, Klaas

Herr Raloff erläutert die Vorlage.

 

Die Satzung soll die Refinanzierung für die Wohnungen sicherstellen.

 

Herr Greve stimmt dem zu.

 

Frau von Levetzow fragt, ob es ein Gewaltschutzkonzept gebe.

 

Herr Raloff erwidert, dass das Thema durch die dezentrale Unterbringung nicht prekär sei.

 

Herr Neubauer stellt die Frage, ob es eine Besucherregelung an den Wochenenden gebe.

 

Herr Raloff entgegnet, dass die Verwaltung darüber unterrichtet werden müsse und anschließend eine Entscheidung getroffen werde.

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Beschluss:

Die vorliegende Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt in Holstein und der Erhebung von Benutzungsgebühren wird beschlossen.

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot

Seite 1