Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Auszug - Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2386/20 Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel
Federführend:2 Amt für gesellschaftliche Angelegenheiten Bearbeiter/-in: Raloff, Klaas

Frau Spiegel erläutert die Vorlage.

 

Herr Hoppert wünscht sich für das nächste Mal eine Synopse, da die Änderungen aus seiner Sicht mit Hinblick zur alten Satzung schwer erkennbar seien.

 

Herr Raloff erwidert, dass eine Synopse bei einer Neufassung nicht praktikabel sei. Anders sei dies bei einer Satzungsänderung, in der nur einzelne Tatbestände geändert werden.

 

Weitere Einwände werden nicht erhoben.

 

 

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Beschluss:

Die Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neustadt in Holstein wird beschlossen. 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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