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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 3 |
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Mitteilungen des Bürgervorstehers |
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Ö 3.1 |
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Cap-Arcona-Gedenktag 03.05.2019 |
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Ö 3.2 |
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Stadtfest 775 Jahre & 30. europäisches folklore festival vom 26.07. - 03.08.2019 |
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Ö 4 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 4.1 |
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Sturmschäden vom 02. und 08.01.2019 |
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Ö 4.2 |
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Vandalismus in Neustadt in Holstein |
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Ö 4.3 |
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Sozialer Wohnungsbau |
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Ö 4.4 |
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Wechsel im Vorsitz des Kinder- und Jugendparlaments |
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Ö 5 |
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Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 |
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SI/1489/18 |
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Ö 6 |
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 13.12.2018 |
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SI/1489/18 |
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Ö 7 |
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Verabschiedung der bisherigen und Vorstellung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (als Tischvorlage; Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela) |
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VO/2146/19 |
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Ö 8 |
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Bestellung einer neuen stellvertretenden Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann) |
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VO/2142/19 |
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Ö 9 |
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Übersicht der in 2018 angenommenen Spenden gemäß § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann) |
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VO/2138/19 |
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Ö 10 |
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Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/2127/19 |
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Ö 11 |
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Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/2128/19 |
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Ö 12 |
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Jahresrechnung 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/2126/19 |
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Ö 13 |
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Führung der Kameradschaftskasse
hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester) |
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VO/2133/19 |
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Ö 14 |
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Ausbau der Kita-Betreuung, hier: provisorische Einrichtung von Krippenplätzen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel) |
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VO/2158/19 |
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Ö 15 |
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Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann) |
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VO/2163/19 |
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Ö 16 |
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Widmung des Birkenwegs sowie zweier Gehwege (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/2076/18 |
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Ö 17 |
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Bebauungsplan Nr. 75 "Gewerbegebiet zwischen der L 309 und der Bahntrasse",
hier: Umstellung auf das vereinfachte Verfahren und Erweiterung des Geltungsbereiches (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/1912/18 |
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Ö 18 |
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4. Änderung des B-Planes Nr. 62 (südlich der Wiesenstraße),
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/2129/19 |
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Ö 19 |
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3. Änderung B-Plan Nr. 19 "Am hohen Ufer",
hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/2130/19 |
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Ö 20 |
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38. Änderung des F-Planes "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg",
hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/2131/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 38. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 38. Änderung des F-Planes. 3. Die Begründung wir gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 38. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. |
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24.01.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 38. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 38. Änderung des F-Planes. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 38. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1
Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1
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28.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein |
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Ö 20 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 38. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen. 2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 38. Änderung des F-Planes. 3. Die Begründung wird gebilligt. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die 38. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1
Abstimmungsergebnis: einstimmig C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1
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Ö 21 |
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B-Plan Nr. 90 "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg",
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel) |
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VO/2132/19 |
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Ö 22 |
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Anfragen und Verschiedenes |
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N 23 |
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(nichtöffentlich) |
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N 24 |
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(nichtöffentlich) |
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N 25 |
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(nichtöffentlich) |
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N 26 |
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(nichtöffentlich) |
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N 26.1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 26.2 |
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(nichtöffentlich) |
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