Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:03 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Grundschule Neustädter Bucht
Ort: Steinkamp 5, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 3.1  
Cap-Arcona-Gedenktag 03.05.2019      
Ö 3.2  
Stadtfest 775 Jahre & 30. europäisches folklore festival vom 26.07. - 03.08.2019      
Ö 4     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Sturmschäden vom 02. und 08.01.2019      
Ö 4.2  
Vandalismus in Neustadt in Holstein      
Ö 4.3  
Sozialer Wohnungsbau      
Ö 4.4  
Wechsel im Vorsitz des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 5  
Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018  
SI/1489/18  
Ö 6  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 13.12.2018  
SI/1489/18  
Ö 7  
Verabschiedung der bisherigen und Vorstellung der neuen Mitglieder des Seniorenbeirates der Stadt Neustadt in Holstein (als Tischvorlage; Bericht StvV: Bürgervorsteher Herr Sela)  
VO/2146/19  
Ö 8  
Bestellung einer neuen stellvertretenden Protokollführerin (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
VO/2142/19  
Ö 9  
Übersicht der in 2018 angenommenen Spenden gemäß § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/2138/19  
Ö 10  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben unter 15.000 € aus der Jahresrechnung 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2127/19  
Ö 11  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 15.000 € aus der Jahresrechnung 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
VO/2128/19  
Ö 12  
Jahresrechnung 2018 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2126/19  
Ö 13  
Führung der Kameradschaftskasse hier: Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2019 (Bericht StvV: Vors. Hauptausschuss Herr Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2133/19  
Ö 14  
Ausbau der Kita-Betreuung, hier: provisorische Einrichtung von Krippenplätzen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2158/19  
Ö 15  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Bürgermeister Herr Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/2163/19  
Ö 16  
Widmung des Birkenwegs sowie zweier Gehwege (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2076/18  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 75 "Gewerbegebiet zwischen der L 309 und der Bahntrasse", hier: Umstellung auf das vereinfachte Verfahren und Erweiterung des Geltungsbereiches (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/1912/18  
Ö 18  
4. Änderung des B-Planes Nr. 62 (südlich der Wiesenstraße), hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2129/19  
Ö 19  
3. Änderung B-Plan Nr. 19 "Am hohen Ufer", hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2130/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung der 3. Änderung des B-Planes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 3. Änderung des B-Planes Nr. 19 für das Gebiet „Am hohen Ufer“, bestehend aus der Umstellung auf die BauNVO 2017, als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung  eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.  

   
    24.01.2019 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die während der öffentlichen Auslegung der 3. Änderung des B-Planes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 3. Änderung des B-Planes Nr. 19 für das Gebiet „Am hohen Ufer“, bestehend aus der Umstellung auf die BauNVO 2017, als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss des Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung  eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    28.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Die während der öffentlichen Auslegung der 3. Änderung des B-Planes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 3. Änderung des B-Planes Nr. 19 für das Gebiet „Am hohen Ufer“, bestehend aus der Umstellung auf die BauNVO 2017, als Satzung.

 

3.Die Begründung wird gebilligt.

 

4.Der Beschluss des Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung  eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. 

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 

 

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Ö 20  
38. Änderung des F-Planes "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg", hier: abschließender Beschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2131/19  
Ö 21  
B-Plan Nr. 90 "Nördlicher Lüb´scher Mühlenberg", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/2132/19  
Ö 22  
Anfragen und Verschiedenes      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)      
N 26.2     (nichtöffentlich)