Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses
Gremium: Umwelt- und Verkehrsausschuss
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2016  
SI/1255/16  
Ö 3  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.11.2016  
SI/1255/16  
Ö 4  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 4.1  
Fällungen, Knickpflege, Kopfbäume und Neuanpflanzungen      
Ö 4.2  
Knickschutzstreifen im Baugebiet südlicher Lübscher Mühlenberg      
Ö 5  
Treppenanlage bei der Wallburg      
Ö 6  
Managementplan für das FFH-Gebiet "Küstenlandschaft zwischen Pelzerhaken und Rettin"; Antrag der BGN-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/1712/17  
Ö 7  
Konzept zur Barrierefreiheit hier: Zustimmung und Beschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1688/17  
Ö 8  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Erneuerung Reiferstraße/Grabenstraße hier: Variantenauswahl und Zustimmung zum Entwurf
Enthält Anlagen
VO/1689/17  
Ö 9  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung (Bericht StvV: Vors. Umwelt- und Verkehrsausschuss Herr Hamer)  
Enthält Anlagen
VO/1690/17  
Ö 10  
29. Änderung des F-Planes, "An der Wiek", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1182/14  
Ö 11  
4. Änderung B-Plan Nr. 54 (ancora Yachthafen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1685/17  
Ö 12  
38. Änderung des F-Planes (nördlicher lübscher Mühlenberg), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1680/17  
Ö 13  
34. Änderung des F-Planes (Franck´sche Tannen), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
Enthält Anlagen
VO/1687/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Entwurf der 34. Änderung des F-Planes für das Gebiet „Franck´sche Tannen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.  

   
    26.01.2017 - Bau- und Planungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 34. Änderung des F-Planes für das Gebiet „Franck´sche Tannen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.  

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7Nein-Stimmen: 2Enthaltung: 0

 

 

 

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    23.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:  

Die Vorlage wird in den Umwelt- und Verkehrsausschuss verwiesen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

26 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

Bürgermeisterin Dr. Batscheider bittet die Mitglieder der betroffenen Ausschüsse, die jeweiligen Unterlagen für die Sitzungen der Ausschüsse bzw. der Stadtverordnetenversammlung wiederzuverwenden.

 

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bejahen dies.

 

 

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    14.03.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 13 - (offen)
   

 

 

   
    30.03.2017 - Umwelt- und Verkehrsausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 34. Änderung des F-Planes für das Gebiet „Franck´sche Tannen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 6Nein-Stimmen: 3Enthaltung: 0

 

 

 

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Seite 1

   
    27.04.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

1. Der Entwurf der 34. Änderung des F-Planes für das Gebiet „Franck´sche Tannen“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.  

 

 

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Seite 1

Abstimmungsergebnis:

25 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

 

 

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Seite 1

Ö 14  
6. Änderung B-Plan Nr. 54 (Am Holm / An der Wiek), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1686/17  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 86 "Franck´sche Tannen", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1709/17  
Ö 16  
1. Änderung des B-Planes Nr. 83 (südlicher Lübscher Mühlenberg), hier: Aufstellungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)  
Enthält Anlagen
VO/1681/17  
Ö 17  
32. Änderung des FNP und B-Plan Nr. 84 (Wohnmobilstellplatz Rettin) hier: Vorstellung der Ergebnisse der FFH-Verträglichkeitsprüfung (Bericht StvV: Vors. Bau- und Planungsausschuss Herr Weber)
VO/1707/17  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 79 (beiderseits der Eutiner Straße), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/1706/17  
Ö 19  
Nachverdichtung "Bödelsollstraße Südseite", hier: Anfrage bei Eigentümern über B-Plan-Aufstellung
Enthält Anlagen
VO/1683/17  
Ö 20  
Anfragen und Verschiedenes      
Ö 20.1  
Bushaltestelle Pelzerhakener Straße      
Ö 20.2  
Kriterien für die Beratung von F- und B-Plänen im Umwelt- und Verkehrsausschuss      
Ö 20.3  
Absage der UVA-Sitzung am 31.01.2017