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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:46 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung einer Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23-2  
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Badesteg Rettin      
Ö 3.2  
Grüngutsammelstelle      
Ö 3.3  
Winterdienst / Straßenreinigung      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 5.2  
2 Jahre Krieg in der Ukraine      
Ö 6     Niederschriften      
Ö 6.1  
- Sitzung vom 23.11.2023  
SI/2826/23  
Ö 6.2  
- Sitzung vom 14.12.2023  
SI/2670/23  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 14.12.2023  
SI/2670/23  
Ö 8  
Bestellung einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3141/23  
Ö 9  
Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen hier: Ergebnis des partizipativen Entscheidungsprozesses (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3164/24  
Ö 10  
Nachbesetzung im Hauptausschuss; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-5  
Ö 11  
Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-4  
Ö 12  
Änderung des Vertreterpools im Tourismusausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-6  
Ö 13  
Nachbenennung für den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)
VO/2994/23-1  
Ö 14  
Nachwahl zum Gemeindewahlausschuss für die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters; Antrag der Fraktion DU (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/3032/23-1  
Ö 15  
Übersicht der in 2023 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3144/24  
Ö 16  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/3172/24  
Ö 17  
Cap Arcona Dokumentationszentrum, hier: bisheriger Projektverlauf, aktueller Sachstand und Erneuerung des Grundsatzbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2958/23-1  
Ö 18  
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3148/24  
Ö 19  
Ausbau von Kitaplätzen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3105/23-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Erweiterung der Schatzinsel um zwei Krippengruppen in Modulbauweise wird zugestimmt.

 

2. Es werden zwei bewegliche Gruppenräume (z.B. ein Waldkinderwagen), die für zwei Naturgruppen genutzt werden sollen, angeschafft. Diese beiden Gruppen werden organisatorisch an die Kita Kaiserholz angebunden.

 

3. Die finanziellen Mittel für die Punkte 1 und 2 werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

4. Sofern die Gruppen noch im diesem Jahr in Betrieb gehen, soll das notwendige Personal über den Stellenplan 2024 hinaus eingestellt werden.

 

5. Die Stellen werden im Stellenplan 2025 ausgewiesen.

 

6. Die Bewerbung aus dem Interessenbekundungsverfahren wird nicht berücksichtigt. Stattdessen soll ein Neubau einer mindestens 4-gruppigen Einrichtung geprüft werden, gegebenenfalls auch als Erweiterung einer bestehenden Einrichtung.  

   
    29.02.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Erweiterung der Schatzinsel um zwei Krippengruppen in Modulbauweise wird zugestimmt.

 

2. Es werden zwei bewegliche Gruppenräume (z.B. ein Waldkinderwagen), die für zwei Naturgruppen genutzt werden sollen, angeschafft. Diese beiden Gruppen werden organisatorisch an die Kita Kaiserholz angebunden.

 

3. Die finanziellen Mittel für die Punkte 1 und 2 werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

4. Sofern die Gruppen noch im diesem Jahr in Betrieb gehen, soll das notwendige Personal über den Stellenplan 2024 hinaus eingestellt werden.

 

5. Die Stellen werden im Stellenplan 2025 ausgewiesen.

 

6. Die Bewerbung aus dem Interessenbekundungsverfahren wird nicht berücksichtigt. Stattdessen soll ein Neubau einer mindestens 4-gruppigen Einrichtung geprüft werden, gegebenenfalls auch als Erweiterung einer bestehenden Einrichtung.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3129/23  
Ö 21  
Widmung von Flächen am Hafen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3138/23  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3152/24  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3153/24  
Ö 24  
Auflösung des Eigenbetriebs Tourismus Service Neustadt Pelzerhaken Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/3166/24  
Ö 25  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Wiederherstellung der Strandbereiche      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 31.1     (nichtöffentlich)      
N 31.2     (nichtöffentlich)