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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
Datum: Do, 29.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:46 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gemeinschaftsschule
Ort: Schulstraße 2, Neustadt in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Verpflichtung einer Stadtverordneten (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
Enthält Anlagen
VO/2983/23-2  
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Badesteg Rettin      
Ö 3.2  
Grüngutsammelstelle      
Ö 3.3  
Winterdienst / Straßenreinigung      
Ö 4  
Mitteilungen des Bürgervorstehers      
Ö 5     Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Flüchtlingssituation      
Ö 5.2  
2 Jahre Krieg in der Ukraine      
Ö 6     Niederschriften      
Ö 6.1  
- Sitzung vom 23.11.2023  
SI/2826/23  
Ö 6.2  
- Sitzung vom 14.12.2023  
SI/2670/23  
Ö 7  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 14.12.2023  
SI/2670/23  
Ö 8  
Bestellung einer Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
VO/3141/23  
Ö 9  
Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen hier: Ergebnis des partizipativen Entscheidungsprozesses (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3164/24  
Ö 10  
Nachbesetzung im Hauptausschuss; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-5  
Ö 11  
Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses; Antrag der CDU-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2991/23-4  
Ö 12  
Änderung des Vertreterpools im Tourismusausschuss; Antrag der BGN-Fraktion (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)  
VO/2990/23-6  
Ö 13  
Nachbenennung für den Verwaltungsrat der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht (TALB) (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)
VO/2994/23-1  
Ö 14  
Nachwahl zum Gemeindewahlausschuss für die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters; Antrag der Fraktion DU (Bericht StvV: Herr Bürgervorsteher Holtfester)
Enthält Anlagen
VO/3032/23-1  
Ö 15  
Übersicht der in 2023 angenommenen Spenden gem. § 76 Abs. 4 GO (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
VO/3144/24  
Ö 16  
Erlass einer "Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen" (Bericht StvV: Herr Bürgermeister Spieckermann)  
Enthält Anlagen
VO/3172/24  
Ö 17  
Cap Arcona Dokumentationszentrum, hier: bisheriger Projektverlauf, aktueller Sachstand und Erneuerung des Grundsatzbeschlusses (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/2958/23-1  
Ö 18  
1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Neustadt in Holstein für die städtischen Kindertagesstätten (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3148/24  
Ö 19  
Ausbau von Kitaplätzen (Bericht StvV: Vors. Aussch. für gesellschaftliche Angelegenheiten Frau Spiegel)  
Enthält Anlagen
VO/3105/23-1  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion: Änderung der Straßenreinigungssatzung inkl. Gebührensatzung (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)
Enthält Anlagen
VO/3129/23  
Ö 21  
Widmung von Flächen am Hafen (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3138/23  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 95 (Südspitze Hafenwestseite), hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3152/24  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Satzungsbeschluss (Bericht StvV: Vors. Planungs-, Umwelt- u. Bauausschuss Herr Heckel)  
Enthält Anlagen
VO/3153/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 97 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i. v. m. § 13a BauGB beschließt die Stadtverordnetenversammlung den beschleunigten B-Plan Nr. 97 r das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

   
    22.02.2024 - Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 97 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i. v. m. § 13a BauGB beschließt die Stadtverordnetenversammlung den beschleunigten B-Plan Nr. 97 für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

   
    29.02.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt in Holstein
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 97 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtverordnetenversammlung mit dem Ergebnis geprüft, wie es sich aus der anliegenden Abwägung ergibt.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i. v. m. § 13a BauGB beschließt die Stadtverordnetenversammlung den beschleunigten B-Plan Nr. 97 „für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des B-Planes durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.stadt-neustadt.de/Stadt-Rathaus/Stadtbauamt/Stadtplanung“ eingestellt ist und über den digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig dafür

 

 

Ö 24  
Auflösung des Eigenbetriebs Tourismus Service Neustadt Pelzerhaken Rettin (Bericht StvV: Vors. Tourismusausschuss Herr Cremer)
Enthält Anlagen
VO/3166/24  
Ö 25  
Anfragen und Verschiedenes; hier: Wiederherstellung der Strandbereiche      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 31.1     (nichtöffentlich)      
N 31.2     (nichtöffentlich)